SPD Kreisverband Forchheim

Soziale Politik für Dich in Forchheim und Fränkischer Schweiz

SPD Forchheim: Rede anlässlich der Verabschiedung des Haushalts 2024 der Stadt Forchheim

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
liebe Kolleg*innen des Stadtrates,

bei der Aufstellung des Haushalts 2024 wurde von uns Stadträt*innen stärker als in den Jahren zuvor verlangt, Prioritäten zu setzen. Dies haben wir getan und können nun ein gutes Zahlenwerk vorlegen. Der Ergebnishaushalt ist positiv und mit unseren Reserven von 88 Mio. Euro können wir 2024 wichtige Investitionen realisieren: den Hochwasserschutz Kersbach, die Fertigstellung des Paradeplatzes, die Sanierung des Rathauses, das Feuerwehrgerätehaus Buckenhofen, Bau und Sanierung von Schulen und Kindertageseinrichtungen. Das alles sind große "Brocken".

 
SPD Kirchehrenbach: Bericht zur Gemeinderatssitzung vom 04.12.2023

Unsere SPD-Bürgermeisterin Anja Gebhardt begrüßte vor dem Einstieg in die Tagesordnung alle anwesenden Zuhörer, die Vertreter der Presse und alle anwesenden Gemeinderäte sowie den Schriftführer. Ein Gemeinderatsmitglied war entschuldigt, somit war der Gemeinderat beschlussfähig.

Punkt 1) Bericht über die aktuelle Situation zur Förderung von Nahwärmeplanungen
Die Bürgermeisterin berichtet, dass die bei der KFW beantragte Förderung für das zweite Modul des Quartierskonzeptes gestrichen worden ist. Im Gemeinderat entstand dann eine Diskussion, ob die Gemeinde auf eigene Kosten das Nahwärmenetz voranbringen soll. Einig war man sich, dass hier der große Umfang des Quartierskonzeptes nicht weitergeführt werden soll, sondern nur auf die Nahwärmeversorgung eingegangen wird. Es soll abgeklärt werden welche Heizmittel eingesetzt werden, welche Standorte für die Heizzentrale in Kirchehrenbach in Frage kommen und welche Kosten die Verlegung des Netzes und der Hausanschlüsse in Betracht kommen. Mit diesem Ergebnis soll dann [...]

 
Erweiterung der SPD Ehrenbachtal: Erfolgreiche Gründung der SPD Ortsteilgruppe Weilersbach
v.l.n.r.: OT-Sprecher Manfred Kemmerth, OT-Sprecherin Bettina Drummer, MdB Andreas Schwarz

Am 24.11.2023 konnte nach langer Planung endlich die Ortsteilgruppe des SPD-Ortsvereins Kirchehrenbach in Weilersbach gegründet werden. Die ganze Veranstaltung stand unter dem Motto: "Mehr Demokratie wagen!" Im gut besuchten Nebenzimmer des Gasthauses Hubert  haben die Genossinnen und Genossen ihre Motivation erläutert, eine Ortsteilgruppe der SPD in Weilersbach zu gründen. "Ziel ist es, ein zusätzliches Angebot in der Gemeinde zu schaffen,"  so Ortssprecherin Bettina Drummer. "Man will den Bürgerinnen und Bürgern weitere Angebote unterbreiten und mit der Gründung einer dritten Kraft in der Kommunalpolitik den Dialog fördern", so Drummer weiter.

Kulturelles Highlight waren ein kurzes Referat mit anschließender Lesung von Herrn Dr. Manfred Franze aus seinem Buch "Der schwierige Weg zur Demokratie - Forchheim, Ebermannstadt und die Fränkische Schweiz in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts". Im Anschluss daran berichtete der Bundestagsabgeordnete und SPD-Unterbezirksvorsitzende Andreas Schwarz zu aktuellen Themen aus Berlin. 

Erste politische Akzente wurden auch schon gesetzt: So verlas Bettina Drummer den ersten Antrag der OT-Gruppe Weilersbach, in dem eine Gedenkfeier anläßlich der Reichsprogromnacht am Judenhof in Weilersbach abgehalten werden soll. Der Abend wurde silvoll mit Einlagen von Arbeiterliedern begleitet, dargebracht vom zweiten Sprecher der Ortsteilgruppe, Manfred Kemmerth. 

 
Für Euch erreicht - SPD Forchheim: V/V Feuerwehren
Feuerwehr

Im Feuerwehrwesen sind 2023 wichtige Investitionen vorgesehen. Neben der Beschaffung eines neuen Feuerwehrautos (LF10) für die FFW Kersbach und eines neuen Einsatzleitwagens für zusammen 650.000 Euro, sind z. B für das FFW-Gerätehaus in Burk für Fassadenanstrich, Austausch von Türen und Fenster und Schaffung von Lagerraum 28.000 Euro vorgesehen. Beim FFW-Gerätehaus in Reuth sind es 30.000 Euro für die Sanierung von Duschen und Umkleiden. Für den Anbau in der Egloffsteinstraße stehen 400.000 Euro zur Verfügung. Der Neubau des Gerätehauses in Buckenhofen wird mit 600.000 Euro angegangen.

 
Für Euch erreicht - SPD Forchheim: IV/V: Wohnungsbau
Für Euch erreicht - SPD Forchheim: IV/V: Wohnungsbau

Die Stadt Forchheim wird immer attraktiver. Sowohl für Unternehmen als auch für Bewohner. In den letzten 5 Jahren ist die Einwohnerzahl um fast 2.300 Einwohner auf 34.800 Einwohner gestiegen. Die Nachfrage und leider auch die Preise für Wohnraum sind daher hoch. Die Stadt Forchheim forciert die Schaffung von Wohnraum wie z.B. im Baugebiet Pointäcker-Süd in Kersbach. Darüber hinaus baut sie über die städtische Tochter GWS Wohnungen. Im Haushalt 2023 sind 1.5 Mio Euro für den geförderten Wohnungsbau eingestellt.

 
Für Euch erreicht - SPD Forchheim: III/V Fahrradabstellplätze am Bahnhof

Um den Umstieg vom Auto aufs Fahrrad zu fördern, verbessert die Stadt Forchheim im Jahr 2023 die Abstellmöglichkeiten von Fahrrädern am Bahnhof. Für den Erwerb und das Aufstellen von Fahrradabstellanlagen (Dächer, Abstellanlagen, Beleuchtung) stehen 555.000 Euro im Haushalt. Für den Umbau eines Gebäudes zu einem Fahrradparkhaus mit 69 Stellplätze (inkl. E-Bike-Stellplätzen) 202.000 Euro.

 
Für Euch erreicht - SPD Forchheim: II/V Kita-Plätze

Die Stadt wird heuer 63 Mio. Euro für Investitionen ausgeben. Fast 10 % davon (6.2 Mio. Euro) wird in den Ausbau von neuen Kindergärten- und Kinderkrippenplätzen fließen!

Für den Neubau der KiTa + Hort in der Merowingerstraße sind 2.4 Mio. Euro vorgesehen. Die Planungen von Neubauten in Reuth und Burk sind mit je 1.6 Mio. im Haushalt berücksichtigt. Eine gute Nachricht für Familien mit kleinen Kindern.

Auch außerhalb von Kinderhäusern konnten wir für Familien einiges erreichen. In die Modernisierung von Spielplätzen fließen 335.000 Euro. Dadurch werden u.a. der Platz in der Friedensstraße aufgewertet und im Kellerwald entsteht ein großer neuer Spielplatz.
 

 

Mach mit - werde Mitglied!

SPD überregional

Webseite der BayernSPD BayernSPD-Landtagsfraktion

Unsere nächsten Termine

Alle Termine öffnen.

24.07.2024, 11:00 Uhr - 13:00 Uhr Dialogtour der SPD-Bundestagsfraktion: Treffen Sie MdB Andreas Schwarz!
Unter dem Motto "Wir vor Ort. Unsere Politik im Dialog" haben Sie heute die Möglichkeit, mit unserem Bamberg-Forc …

Alle Termine

Wir machen mit - GEGEN RECHTS

www.graefenberg-ist-bunt.de