SPD Kreisverband Forchheim

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Mehrwertsteuer in der Gastronomie: Schwarz und Merzbacher gegen Anhebung

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz spricht sich gegen eine Anhebung der Mehrwertsteuer auf Speisen in der Gastronomie von derzeit 7 Prozent auf 19 Prozent aus. Gemeinsam mit Gundelsheims Bürgermeister Jonas Merzbacher will sich Schwarz für den Erhalt der Gasthauskultur einsetzen. 

Als Unterstützungsmaßnahme für die Gastrobranche wurde während der Corona-Pandemie die Mehrwertsteuer auf Speisen von 19 auf 7 Prozent gesenkt. Zwar haben sich die Rahmenbedingungen seitdem verändert, die Situation in der Branche bleibe aber weiterhin kritisch, so die beiden SPD-Politiker.  „Unsere Wirtshäuser sind ein wesentlicher Bestandteil der fränkischen Kulturlandschaft. Steigende Energiepreise, Mieten, Lebensmittelkosten und der Personalmangel machen ihnen derzeit massiv zu schaffen“, erklärt Merzbacher.

Im Vorfeld der parlamentarischen Beratungen im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags wollen die beiden SPD-Politiker eine Initiative starten und Gastronomie und Hotellerie zum Dialog einladen.

 
SPD-Rückenwind für Sanierung des Pumpspeicherkraftwerks Happurg

Die Energiewende erfolgreich zu stemmen ist eine der größten Aufgaben dieser Zeit, und dafür bedarf es mehr als nur den reinen Ausbau der Erzeugungskapazitäten. Um eine stabile Netzfrequenz zu gewährleisten, müssen ausreichend Möglichkeiten zur Verfügung stehen, potenzielle Lastspitzen zu glätten und flexibel auf die Anforderungen zuverlässiger Stromversorgung reagieren zu können. Ein essenzieller Faktor: Die Speicherung von Energie.

Größtes Pumpspeicherkraftwerk Bayerns liegt im Nürnberger Land und ist seit Jahren außer Betrieb

Hinsichtlich dieser Aufgabe bietet das Pumpspeicherkraftwerk Happurg im Nürnberger Land großes Potenzial. Das Kraftwerk mit einer Leistung von 160 Megawatt hat eine Fallhöhe von 209 m und kann im Oberbecken Wasser mit einer Energie für rund 850 Megawattstunden Strom speichern und ist damit die größte Anlage dieser Art in Bayern.  Wegen punktueller Schäden in der Sohle des Oberbeckens wurde die Anlage 2011 aus Sicherheitsgründen stillgelegt. Lange Zeit war eine Rehabilitierung, die mit umfangreichen Sanierungsmaßnahmen am Oberbecken verbunden ist, aufgrund der Marktverhältnisse wirtschaftlich nicht darstellbar. Mit den geänderten Anforderungen der Stromversorgung startete die Betreiberfirma Uniper mit der Planung der Wiederinbetriebnahme des Kraftwerks.

SPD Landtagskandidat Richard Schmidt spricht sich für die Sanierung aus

Unterstützung für dieses Projekt kommt nun von der SPD: Richard Schmidt, Landtagskandidat der SPD für den Kreis Forchheim besuchte gemeinsam mit dem SPD-Bundestagsabgeordneten Jan Plobner die Anlage am Happurger Stausee. Bei einem Treffen mit Betriebsmeister Karl-Heinz Meixner und Jürgen Damm, dem Leiter der Kraftwerksgruppe Pumpspeicherkraftwerke der Firma Uniper, konnten sich die Besucher über den Stand des Vorhabens, die Hürden der Sanierung sowie die Potenziale der Anlage austauschen.

 
MdB Andreas Schwarz begrüßt SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil in Bamberg

Ipalat ist nur ein klangvoller Name aus der Produktpalette und auch das Schmerzmittel Neuralgin dürfte wohl jedem ein Begriff sein. Beide Produkte werden in Bamberg von der Robert Pfleger Arzneimittel GmbH produziert. 

Auf seiner Tour durch Deutschland machte der SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil bei Dr. Pfleger Station und informierte sich zusammen mit dem Bundestagsabgeordneten Andreas Schwarz und Vertretern des Wirtschaftsclubs Bamberg über die Produktion am Standort Bamberg. Thema war außerdem die besondere Herausforderung eines mittelständischen Unternehmens, sich auf dem Markt gegen Pharmakonzerne zu behaupten. 

 
MdB Andreas Schwarz (SPD): Schluss mit der Ausbeutung in der Fleischindustrie
Andreas Schwarz, ©Foto: Steven P. Carnarius

Der Deutsche Bundestag beschließt heute mit dem Arbeitsschutzkontrollgesetz den besseren Schutz von Beschäftigten in der Fleischindustrie. „Dafür verändern wir das ganze Geschäftsmodell derjenigen Betriebe, die in der Vergangenheit immer wieder durch die unerträgliche Behandlung ihrer Beschäftigten aufgefallen sind. Unbezahlte Überstunden, überteuerte und schlechte Unterkünfte, mangelnde Hygiene, unrechtmäßige Anrechnung von Arbeitsmaterial und Verstöße gegen das Arbeitszeit- und Mindestlohngesetz gehören damit der Vergangenheit an“, so der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz.

Um die organisierte Verantwortungslosigkeit in der Fleischindustrie zu durchbrechen, verpflichten wir die Unternehmen, in ihrem Kernbereich nur noch mit eigenen Beschäftigten tätig zu werden. Werkverträge und Leiharbeit werden dort verboten. 

 
MdB Andreas Schwarz lädt ein zur Telefonsprechstunde

In Krisenzeiten ist die Politik besonders auf die Rückmeldungen aus der Bevölkerung angewiesen. Vor den anstehenden Sitzungswochen im Deutschen Bundestag lädt der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz alle interessierten Bürgerinnen und Bürger nochmals zur Telefonsprechstunde ein. 

Am Donnerstag, 30. April 2020, ist der SPD-Politiker von 15.30 Uhr bis 16.30 Uhr unter der Rufnummer 0951 519 29 400 zu erreichen. Um Wartezeit am Telefon zu vermeiden, wird im Vorfeld um Anmeldung unter derselben Nummer gebeten. Wie gewohnt ist der SPD-Politiker auch unter der E-Mail-Adresse andreas.schwarz@bundestag.de zu erreichen. Auch separate Telefontermine können vereinbart werden.

 
SPD Forchheim kritisiert Verhandlungsstand von TTIP
Marietta Eder, dgb-Regionssekretärin

In der dritten Veranstaltung der Reihe „SPD-vor-Ort“ ging es im Stadtteil Burk diesmal um ein internationales Thema: TTIP. „Ohne Ratifizierung der ILO-Kernarbeitsnormen, kann es TTIP nicht geben“, findet Marietta Eder, Regionssekretärin des DGB Oberfranken, die auf Einladung der SPD nach Forchheim gekommen ist, um über Inhalte und Ziele des Freihandelsabkommen TTIP zu informieren und zu diskutieren. Die ILO-Kernarbeitsnormen regeln acht Mindeststandards in der Arbeitswelt wie etwa das Verbot von Zwangs- oder Kinderarbeit. Die Zustimmung der USA hierzu steht allerdings noch aus.

 
SPD-Kreisvorstand debattierte über TTIP - BayernSPD schaltet Livestream am 18.10.

Der SPD Kreivorstand diskutiert bei seiner letzten Sitzung bei der auch MdB Andreas Schwarz anwesend war über die Freihandelsabkommen (TTIP und CETA) welche die Europäische Union mit den USA und Kanada hinter verschlossen Türen aushandelt.

 

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Aus gut informierten Quellen hat die SPD Bamberger Land erfahren, dass der Osterhase im Landkreis Bamberg im Namen …

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