Kommunalpolitik
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren,
als wir den Haushalt 2022 am 22. Februar 2022 verabschiedeten, gab es noch keinen Ukrainekrieg, keine Energiekrise und bei der Inflation gingen die Experten davon aus, dass nachdem die Corona-Pandemie abebbte, sie nur für wenige Monate etwas höher liegen würde. Wir von Seiten der SPD setzten große Hoffnung in die Umsetzung des Haushaltsplans 2022. Es waren echte „Game-Changer“ enthalten. Für die Kulturschaffenden sollte die Soccerhalle zur Interimsstadthalle ausgebaut werden. Das Nein im Laufe des Jahres 2022, Mehraufwendungen der Soccerhalle mitzutragen, hat zu einer katastrophalen Lage der Kulturschaffenden geführt. Vereine müssen in unsere Nachbargemeinden ausweichen. Die SPD fordert daher weiter, für ein Oberzentrum Forchheim muss es eine Stadthalle geben. Für den Klimaschutz hatten wir von der SPD erreicht, dass im Haushalt 2022 600.000 Euro für vier PV-Anlagen vorgesehen wurden. Im Jahr 2022 wäre für den Klimaschutz und die Kultur ein Momentum entstanden, welches in die Folgejahre ausgestrahlt hätte.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte,
die SPD-Fraktion beantragt zu prüfen, ob es im Stadtgebiet geeignete Vorranggebiete für die
Errichtung von Windenergieanlagen gibt. Diese Gebiete sind dann bis zum 31.12.2022 an den
Planungsverband Oberfranken West zu melden. Geeignet könnte das Gebiet „Untere Mark“ (siehe
Abb. 1) sein. Die ca. 3,5 km2 große Fläche erfüllt die Abstandsanforderung von 1 km zu
Siedlungsgebieten im Stadtgebiet und den Nachbargemeinden.
Laut bayerischen Windatlas wäre die Windhöffigkeit ausreichend für Windenergieanlagen
(https://www.energieatlas.bayern.de/thema_wind/potenzial#windatlas).
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
Sehr geehrter Herr Kämmerer,
Sehr geehrte Damen und Herren!
Aus Goethes „Götz von Berlichingen“ stammt das Zitat: „Wo viel Licht ist, ist starker Schatten." Stimmt dies auch für den städtischen Haushalt?
Der städtische Haushalt 2022 ist wiederum ein Rekordhaushalt. Rekorde beim Ausgabenvolumen von 180 Mio. Euro, bei den Investitionen von 72 Mio. Euro und bei der Schaffung neuer Stellen. Also sehr viel Licht? Die SPD Fraktion sieht dies definitiv so.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Kirschstein,
sehr geehrter Herr Kämmerer Winkler,
die Corona-Pandemie hat einen großen Teil unseres gesellschaftlichen Lebens im Jahr 2021 zum Stillstand gebracht. Für das Jahr 2022 hoffen wir, die Pandemie zu überwinden. Während jedoch Restaurants, Hotels oder Fitness-Studios im Stillstand abwarten mussten, wurden in manch anderen Bereichen neue Methoden erprobt und sogar sehr viel geleistet.
Die SPD Stadtratsfraktion bedauert die Entscheidung des Planungs- und Umweltausschusses ein Biotop in Reuth zugunsten einer Bebauung zu zerstören. Durch die neue bayerische Biotopkartierung wurde in einem angedachten Baugebiet in Reuth der Schutzstatus einer Fläche für ein arten- und strukturreiches Dauergrünland verbessert. Fachkräfte aus dem Fachbereich Naturschutz der Stadtverwaltung haben vor Ort die Vielfalt von Flora und Fauna in diesem Areal feststellen können.
Die SPD Stadtratsfraktion Forchheim traf sich Anfang Oktober zu ihrer zweitägigen Herbstklausur. Neben einer Rückschau über die Arbeit von Stadtrat und SPD-Fraktion waren natürlich die Festlegung von zukünftigen Themenfelder Punkte auf der Agenda. Als Gäste nahmen neben dem Forchheimer Oberbürgermeister Dr. Uwe Kirschstein auch die beiden SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Anna Röser und Leo Göksu teil.
Die SPD hat in den letzten Monaten einiges erreichen können: Viele SPD Anträge wie z.B. Besetzung der Stelle eines städtischen Jugendpflegers oder die Errichtung eines Bücherschranks wurden erfolgreich in den Stadtrat eingebracht. Besonderen Handlungsbedarf sieht die SPD Fraktion [...]
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die SPD Fraktion im Forchheimer Stadtrat beantragt, die Installation eines öffentlichen Bücherschranks. Als geeigneter Standort wird der neu sanierte Paradeplatz idealerweise an Ruheplätzen vorgeschlagen. Ein Standort in der Fußgängerzone z.B. Integration bei der Neugestaltung des Infopilzes wäre ebenso denkbar.
08.12.2023, 07:30 Uhr - 21:00 Uhr AG 60 plus im SPD-Unterbezirk: Gemeinsame Berlinfahrt
Liebe AG60plus,
"Berlin, Berlin, wir fahren nach Berlin!"
Vorgesehen ist ein Besuch im Bundest …
