Lokalpolitik
Rede anlässlich der Verabschiedung des Haushalts 2018 der Stadt Forchheim
Es gilt das gesprochene Wort!
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
Sehr geehrter Herr Kämmerer,
Sehr geehrte Damen und Herren!
Für den Stadtrat und für die Verwaltung war das vergangene Jahr 2017 ein intensives und arbeitsreiches Jahr. Der Stadtrat hat viele Entscheidungen getroffen, die den weiteren Weg der Stadt flankieren werden. Ich erinnere dabei an das fertiggestellte integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK), das Tourismuskonzept oder den Aufstellungsbeschluss für das Baugebiet Pointäcker-Süd in Kersbach. Ein Highlight war auch der Beschluss, aus unserem Rathaus ein Haus der Begegnung zu machen. Ich denke, wir können stolz auf das Erreichte sein. Die Verwaltung hatte die Aufgabe, neben den konzeptionellen Vorarbeiten für diese Entscheidungen, Investitionen in Höhe von 18 Mio. im Jahr 2017 zu tätigen. Die Sanierung der Schule in Kersbach war dabei der größte Brocken. Ich denke jedoch, die Betreuung der Baustelle für die Wohnungen des Neuen Katharinenspitals oder die notwendigen Arbeiten im Zuge des ICE Ausbaus waren von der Arbeitslast nicht weniger anspruchsvoll.
Am Wochenende hat Dr. Günther Hammer gegenüber dem Fraktionsvorsitzenden Reiner Büttner seinen Austritt aus der SPD und der SPD Stadtratsfraktion erklärt. Dr. Hammer fühlte sich nach eigenen Angaben in den letzten Monaten verstärkt unzufrieden in der Forchheimer SPD-Fraktion und habe daraus seine Konsequenzen gezogen.
Auf der Jahreskreiskonferenz des SPD-Kreisverbandes Bamberg-Land wurde der bisherige Vorsitzende Andreas Schwarz in seinem Amt bestätigt. In seinem Rechenschaftsbericht zog der 49-jährige für seine Partei eine positive Bilanz.
„Die beiden vergangenen Jahre waren geprägt von Wahlen in Europa, im Bund, Land und auf kommunaler Ebene. Zumeist konnten wir deutlich zulegen. Alles in Allem steht die SPD im Landkreis Bamberg so gut da, wie noch nie“, erklärte Schwarz.
