MdB und MdL
„Wir haben mit den beiden Bundesprogrammen „SprachKitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist" und „Kita-Einstieg: Brücken bauen in frühe Bildung" seit dem Start in 2016/2017 viel erreicht. Deshalb freue ich mich besonders, dass unsere Familienministerin Franziska Giffey durchgesetzt hat, die erfolgreichen Ansätze aus den Bundesprogrammen in 2021 und 2022 fortzuführen und noch einmal 420 Mio. Euro dafür bereitzustellen“, erläutert der SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz.
„Die Bundesprogramme setzen an den zentralen Stellschrauben für einen guten Einstieg ins Bildungssystem an: dem Zugang und der sprachlichen Bildung. Sage und schreibe 22 Kindertagesstätten aus dem Wahlkreis Bamberg und Forchheim sind bereits beim Programm Sprach-Kitas dabei und können sich über die Verlängerung freuen.“
Der Haushaltsauschuss des Deutschen Bundestags hat in seiner Bereinigungssitzung die Förderung eines „Pilotprojekts und eines Kommunikationsprozesses zum Thema Wasserstoff als Zukunftstechnologie“ mit 3 Mio. Euro beschlossen. Erst im vergangenen Spätsommer trafen die beiden Bundestagsabgeordneten, die Parlamentarische Staatssekretärin Anette Kramme und der Haushaltspolitiker Andreas Schwarz, mit Dirk van Elk vom BdS zusammen. Der Projektleiter beim Bund der Selbstständigen in Bayern brachte diese Projektidee auf den Tisch, die beide SPD-Abgeordneten so überzeugte, dass sie sich in Berlin für die Förderung durch den Bund einsetzten.
„Die Forschung und die Entwicklung der Wasserstofftechnologie werden seit Jahren gefördert und der Nutzen ist bereits anerkannt. Jedoch mangelt es an praktischer Nutzung und öffentlichem Bewusstsein für Wasserstofftechnologien“, erläutert Andreas Schwarz. „Ziel des Modellprojektes ist es, ein Wasserstoffnetzwerk zu gründen und damit Akteure und welche, die es werden wollen, miteinander zu vernetzen. Nur, wenn Akteure voneinander wissen und die Gelegenheit bekommen, voneinander zu lernen und einander zu ergänzen, kann dieser gesellschaftlich wichtige Transformationsansatz an Geltung gewinnen. Und als konkreter Standort, um Wasserstofftechnologien praktisch zu erproben, ist Oberfranken ideal.“
Damit mehr Brauereigaststätten von den November- und Dezemberhilfen profitieren können, führt der Bund eine „Fassbierklausel“ ein. Dies teilt der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz mit.
„Das sind großartige Neuigkeiten für unsere Brauereigaststätten in Oberfranken. Mit der Fassbierklausel wird nur noch der Absatz von Flaschenbier an den Lebensmittelhandel zum geöffneten Geschäftsbereich gezählt. Der Absatz von Fassbier sowie der Umsatz, den eine Brauerei mit der Belieferung von Gaststätten, Kneipen, etc. erzielt, wird dem „geschlossenen“ Bereich zugerechnet“, so der SPD-Abgeordnete.
Berlin. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat die Förderung des Projektes „Mitmachklima Bamberg im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative des Bundes“ mit mehr als 3,3 Mio. Euro beschlossen.
„Das sind hervorragende Nachrichten für die Stadt Bamberg“, freut sich der SPD-Haushaltspolitiker Andreas Schwarz. „Globales Denken und lokales Handeln, diese Überzeugungen prägen die klimapolitische Debatte schon weit länger als die aktuellen, im gesellschaftlichen Fokus stehenden Diskussionen der vergangenen Jahre“, fügt Schwarz hinzu, der sich als Berichterstatter des Energie- und Klimafonds für das Projekt eingesetzt hat.
Die Förderung des Mitmachklima Bambergs unterteilt sich in drei Maßnahmenpakete:
Berlin. Noch aus der laufenden Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses im Deutschen Bundestag verkündete Andreas Schwarz am Donnerstagnachmittag die frohen Nachrichten: Sowohl die Sanierung des historischen Brückenrathauses als auch die Kirche St. Getreu in Bamberg werden durch den Bund mit gesamt 16,67 Mio. Euro gefördert.
„Das Alte Rathaus Bamberg gehört mit seinen Gebäudeteilen von Fachwerkhaus, Turm und freskengeschmücktem Rathaus zu den schönsten Gebäuden Deutschlands. Mit der Oberen Brücke bildet es einen der wichtigsten touristischen Anziehungspunkte der UNESCO-Welterbestadt Bamberg“, betont der SPD-Haushaltspolitiker Schwarz. „Und die Kirche St. Getreu zählt trotz ihrer eher schlichten äußeren Gestaltung wegen ihrer umfangreichen und wertvollen Innenausstattung zu den bedeutendsten barocken Sakralbauten in Bayern. Nun freue ich mich, dass meine Kolleginnen und Kollegen aus dem Haushaltsausschuss den Erhalt dieser denkmalgeschützten Gebäude ebenso wichtig einstufen wie ich und heute den Weg für die Förderungen freigemacht haben.“
Diese Woche startet der Wettbewerb für den Bundespreis „Zu gut für die Tonne!“. Alle Menschen, Unternehmen, Initiativen und Einrichtungen, die Ideen und Aktivitäten zur Reduzierung der Lebensmittelverschwendung haben, sind aufgerufen, sich für den Preis zu bewerben, berichtet der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz.
„Unsere Lebensmittel brauchen mehr Wertschätzung. Vor allem müssen wir verhindern, dass noch genießbares Essen weggeworfen wird“, so der SPD-Abgeordnete weiter.
Die Lebensmittelverschwendung ist weltweit ein wichtiges Thema: Laut den Vereinten Nationen gehen etwa ein Drittel aller produzierten Lebensmittel weltweit verloren!
Bewerben für den Bundespreis kann sich jeder - ob mit einem konkreten Projekt, einer Maßnahme oder einem Produkt. Auch Konzepte, die seit Jahren umgesetzt werden, können eingereicht werden.
Die Stadt Bamberg wurde neben 31 anderen für eine Förderung im Rahmen des Bundesprogramms „Modellprojekte Smart Cities“ ausgewählt. Seine Glückwünsche dazu drückt der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz aus: „Das sind großartige Neuigkeiten für die Stadt und alle ihre Bürgerinnen und Bürger. Ich freue mich sehr, dass Bamberg als Smart City-Modellstandort ausgewählt wurde. Im Ergebnis fließen in den nächsten sieben Jahren 15,75 Mio. Euro in die Kommune. Mit den Geldern sollen unter Beteiligung der Bürger und der relevanten Akteure vor Ort Vorhaben umgesetzt werden, die Bamberg effizienter, fortschrittlicher, nachhaltiger und sozialer machen.“
Seit 2019 unterstützt der Bund mit dem Programm „Modellprojekte Smart Cities“ Zukunftsprojekte für die Entwicklung und Umsetzung digitaler Technologien in der Stadtentwicklung. Im Sommer 2020 beschloss der Bundestag mit maßgeblicher Unterstützung der SPD-Bundestagsfraktion ein umfangreiches Konjunkturpaket - insbesondere zur Überwindung der wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie. In diesem Zusammenhang wurden auch die Mittel für die „Modellprojekte Smart Cities“ aufgestockt.
23.09.2026, 12:30 Uhr - 17:00 Uhr AG 60 plus lädt zum Oberfrankentag 2026 in Bamberg
