SPD Kreisverband Forchheim

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Natascha Kohnen dankt für das Engagement für Menschenwürde und europäische Werte - SPD-Fraktionschef Markus Rinderspacher: "Seenotrettung ist praktizierte Humanität"

Aus Solidarität mit den privaten Seenotrettern im Mittelmeer und als Dank für ihre humanitäre Hilfe hat die BayernSPD-Landtagsfraktion den Kapitän des Rettungsschiffs „Lifeline“, Claus-Peter Reisch, mit dem Europa-Preis ausgezeichnet. Bei der Veranstaltung am Freitag im Bayerischen Landtag sagte Natascha Kohnen: "Danke, dass Sie da draußen auf dem Meer Leben retten. Danke, dass Sie die Menschenwürde schützen. Und danke, dass Sie damit auch unsere gemeinsame Würde als Europäer erhalten."

Die SPD-Landesvorsitzende erinnerte an den Satz „Jedes Menschenleben soll heilig sein“. Dies hatte der sozialdemokratische Freistaatsgründer Kurt Eisner vor fast 100 Jahren im November 2018 in die Proklamation des Freistaates Bayern geschrieben. Kohnen mahnte: "Das muss auch heute der Grundsatz unseres Handelns sein. Und 'jedes Menschenleben' heißt nicht: Das Leben jedes Bayern. Oder jedes Deutschen. Oder jedes Europäers. Sondern eben tatsächlich jedes Menschenleben."

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An einem sonnigen Samstagabend im Gemeindegarten der Christuskirche begrüßte der Forchheimer Landtagskandidat Dr. Atila Karabag die Spitzenkandidatin der bayerischen Sozialdemokraten Natascha Kohnen und Forchheims Oberbürgermeister Dr. Uwe Kirschstein. Über 50 Besucher waren gekommen. Die Veranstaltung stand unter dem Motto "KohnenPlus", einer Dialogreihe in Bayern.

Nach einführenden Worten von Atila Karabag starteten Natascha Kohnen und Uwe Kirschstein ihr Gespräch zunächst mit persönlichen Themen wie Gemeinsamkeiten, z. B. wie und warum sie in die sozialdemokratische Partei eingetreten sind. Die rechtsradikalen Ausschreitungen in den 90er Jahren haben Uwe Kirschstein veranlasst, sich der SPD anzuschließen. Bei Natascha Kohnen war es der ehemalige bayerische Ministerpräsident Franz Josef Strauß (CSU). Kohnen betonte, dass Bayern die Heimat von mehr als einer Partei ist und Alle dazugehören.

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• Politisches Handeln ist nie ohne Alternative
• Verkauf war Fehlentscheidung durch Unterlassen
• Verrat der 85.000 Mieterinnen und Mieter basiert auf einer Lüge

Der ehemalige Finanzminister Markus Söder ist heute als Zeuge im GBW-Untersuchungsausschuss des Landtags in München aufgetreten. 2013 verzichtete Söder bewusst auf den Kauf der 33.000 GBW-Wohnungen durch den Freistaat. Bayerns Spitzenkandidatin Natascha Kohnen dazu:

„Markus Söder führt das Parlament und die bayerische Bevölkerung hinters Licht: Politische Entscheidungen sind nie ohne Alternative. Auch das Argument, dem Freistaat hätte bei einer Übernahme der GBW-Wohnungen eine Klage gedroht, ist wenig stichhaltig. Wenn es um den Schutz von 85.000 Menschen geht, muss eine glaubwürdige Staatsregierung wenigstens den Versuch unternehmen, die Heimat dieser Menschen zu retten. Das Risiko einer Klage wiegt da deutlich geringer. Söders Verzicht kommt unterlassener Hilfeleistung gleich. Bei anderen Gesetzesvorhaben nimmt die Staatsregierung schließlich auch sehenden Auges Klagen in Kauf.“

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• Neues Polizeirecht führt in den Überwachungsstaat
• Kohnen: „Gesetz reißt Grenze zwischen Polizei und Verfassungsschutz ein“

Der Landesvorstand der BayernSPD setzt sich für eine starke bayerische Polizei ein, für mehr Personal sowie den Abbau der über zwei Millionen Überstunden der Polizistinnen und Polizisten. Die neuen Befugnisse im geplanten Polizeiaufgabengesetz (PAG) lehnte der SPD-Landesvorstand auf seiner Sitzung am Samstag, den 21. April, in Nürnberg geschlossen ab. Die Spitzenkandidatin und Landesvorsitzende Natascha Kohnen dazu:

„Unsere bayerischen Polizistinnen und Polizisten leisten großartige Arbeit. Grundlage für diese schwierige Arbeit sind Gesetze, die die Eingriffsrechte und Freiheitsrechte der Bürgerinnen und Bürger fein austarieren. Der Gesetzentwurf der CSU zerstört diese Grundphilosophie: Er reißt die Grenze zwischen Polizei und Verfassungsschutz ein. Der Entwurf ist maßlos, wahrscheinlich auch verfassungswidrig."

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Zahreiche Genossinnen und Genossen konnte der Kreisvorsitzende Laurenz Kuhmann im voll besetzten Nebenzimmer des Gasthauses Schrüfer zur Nominierungsversammlung der Kreis-SPD am 18.01.2018 begrüßen. Bei der Wahl zur Kandidatur für den Landtag ist der Vorschlag des Kreisvorstandes einstimmig angenommen worden. Damit tritt Dr. Atila Karabag als Direktkandidat für die SPD im Landkreis Forchheim an. Der zweifache Familienvater hatte zuvor ausführlich seine politischen Ziele erläutert.
So sind ihm vor allem bessere Kinderbetreuung und bezahlbarer Wohnraum im Landkreis ein Anliegen, ebenso bessere Bildungschancen für alle. Der promovierte Wirtschafts- und Sozialwissenschaftler sieht darüber hinaus vor allem im Pflegebereich und bei der Digitalisierung Handlungsbedarf „Die Bürger müssen hier eingebunden werden und teilhaben an der digitalen Gesellschaft,“ so der 45-jährige. Auch der Kampf gegen die Rechtspopulisten ist ihm ein Herzensanliegen. Der gebürtige Forchheimer setzt sich deshalb nicht nur in seiner Freizeit für eine offene, tolerante und moderne Gesellschaft ein und ruft dazu auf, den Rechtspopulisten nicht das Feld zu überlassen.

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Liebe Genossinnen und Genossen im SPD-Unterbezirk Bamberg-Forchheim,

über 1.500 Mitglieder haben sich auf den ersten sechs Vorstellungskonferenzen bereits direkt vor Ort ein Bild gemacht von den Kandidatinnen und Kandidaten, weitere über 2.500 Personen haben sich die beiden Livestreams in München und Nürnberg angeschaut. Die Mitgliederbefragung stößt auf große Resonanz.

Nunmehr wollen wir vor Ort über das Mitgliedervotum und die Kandidatin/ Kandidaten diskutieren:

Was braucht die BayernSPD?
Was tun wir vor Ort dafür?
Wer ist die Richtige, der Richtige?
Welche Inhalte sind uns wichtig?

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