SPD Kreisverband Forchheim

Einer der ganz Großen im SPD-Unterbezirk (und allgemein der Bamberger Politik-Szene) konnte am vergangenen Wochenende seinen 90. Geburtstag feiern: der frühere Parlamentarische Staatssekretär im Justizministerium und langjährige Bundestagsabgeordnete Dr. Hans de With. Da der Jubilar nicht nur stets aktiv und bei bester Gesundheit ist, sondern seit jeher ein zugewandter, humorvoller und geselliger Mensch, hatten sich zahlreiche Genossinnen und Genossen bei bestem Wetter zu einem fröhlichen Fest im Innenhof der SPD-Geschäftsstelle versammelt. 

Der Bamberger Bundestagsabgeordnete und aktuelle SPD-Unterbezirksvorsitzende Andreas Schwarz hielt die Laudatio auf das bestens gelaunte Geburtstagskind. Schwarz betonte, dass Hans de With wie wohl wenige neben ihm über Jahrzehnte die sozialdemokratische Politik in Bamberg mitgeprägt hatte – von 1968 bis 1993 als Unterbezirksvorsitzender und seitdem als Ehrenvorsitzender. „Wir sind stolz und froh, Dich nicht nur als Nestor, sondern auch stets als Mentor an unserer Seite zu wissen“, beschrieb Schwarz das immer noch enge und vertrauensvolle Verhältnis untereinander. 

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Die Förderbescheidübergabe am Bamberger Hainweiher gibt den Startschuss für ein ganz außergewöhnliches Projekt für Bamberg und die ganze Region. Das Projekt „Städtische Wälder und Parks in Bamberg – Biodiversität und Klimaanpassung im urbanen Raum“ soll die Nationale Biodiversitätsstrategie des Bundes unterstützen und dazu Impulse im städtischen und stadtnahen Raum geben. 
Mit 1.263.973 Euro unterstützt das Bundesamt für Naturschutz mit Mitteln des Bundesumweltministeriums dieses Vorhaben. Der Eigenanteil der Stadt beträgt 140.441 Euro. 

„Durch meine Funktion im Haushaltsausschuss konnte ich die Förderung für dieses besondere Projekt in meinen Wahlkreis holen, das insbesondere dem Artenschutz dienen soll und Impulse für die Biodiversität in ganz Oberfranken gibt“, erläutert der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz. „Der Stadt Bamberg mit seinem Kämmereiamt und dem Leiter der städt. Forstverwaltung Bamberg, Johannes Hölzel, ist es gelungen, hier eine tolle Förderkulisse auf die Beine zu stellen, die auch in Berlin Anklang gefunden hat. Nun freue ich mich sehr, dass es bald losgehen wird.“

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Der heimische Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz (SPD) begrüßt die geplante BAföG-Reform. Zuvor hatte die Bundesregierung einen entsprechenden Gesetzentwurf eingebracht, den der Deutsche Bundestag heute erstmals im Plenum beraten hat. 

Dazu erklärt Andreas Schwarz: „Wir öffnen das BAföG wieder für die Breite der Gesellschaft, indem wir die Freibeträge so stark ausweiten wie seit Jahren nicht mehr. Zudem erhalten Studierende, aber auch Schülerinnen und Schüler mehr Unterstützung bei steigenden Kosten und hohen Mieten. Wer wenig Geld hat, bekommt so bessere Bildungschancen. Klar ist aber auch: Mit dieser Reform machen wir das BAföG jetzt erst einmal wieder flott; doch noch in dieser Wahlperiode wollen wir es mit einer weiteren Reform grundsätzlich erneuern.“

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Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner gestrigen Sitzung zum Bundeshaushalt 2022 beschlossen, die Mittel für das Programm „Respekt Coaches“ gegenüber dem Regierungsentwurf um 15 Millionen Euro zu erhöhen. Insgesamt stehen nun im Jahr 2022 für das Programm 36 Mio. Euro zur Verfügung. Dies berichtet der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz.

„Das sind richtig gute Nachrichten für die wichtige Arbeit der ‚Respekt Coaches‘ auch hier beim Jugendmigrationsdienst Oberfranken-West“, so Schwarz weiter. Zahlreiche Träger hatten sich in den letzten Wochen gemeldet und überzeugend dargelegt, wie beeinträchtigend sich die fehlenden Mittel auf die erfolgreiche Umsetzung des Programms vor Ort auswirken würden. Der SPD-Bundestagsfraktion ist es in den parlamentarischen Beratungen zum Bundeshaushalt 2022 gelungen, gemeinsam mit den Koalitionsfraktionen, ein positives Signal zur Stärkung der Präventionsarbeit an Schulen zu senden. 

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„Das ist eine einmalige Chance, für ein Jahr die USA kennenzulernen – ob Politik, Gesellschaft oder Kultur“, ermutigt der SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz junge Berufstätige und Auszubildende sowie Schülerinnen und Schüler, sich für das 40. Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) des Bundestages zu bewerben.

Der Bundestag vergibt für das kommende Jahr ein tolles Stipendium und übernimmt sämtliche Reise- und Programmkosten sowie die nötigen Versicherungsleistungen. Bewerben können sich Schülerinnen und Schüler, die 2023 im Alter zwischen 15 und 17 Jahren sind, sowie junge Berufstätige und Auszubildende, die im Sommer 2023 höchstens 24 Jahre alt sind. Ein geleisteter Freiwilligendienst wird auf die Altersgrenze angerechnet. 

Schülerinnen und Schüler lernen gemeinsam mit amerikanischen Jugendlichen und besuchen vor Ort die Highschool. Junge Berufstätige und Azubis arbeiten in einem amerikanischen Betrieb und können so internationale Erfahrung in der Berufswelt sammeln. 

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Mit dem Entwurf zum Haushalt 2022 gibt die Bundesregierung ein starkes Signal an die Verantwortlichen des Technischen Hilfswerks. Martin Gerster, zuständiger Berichterstatter der SPD im Haushaltsausschuss und Präsident der THW Bundesvereinigung bewertet diese Entwicklung positiv: „Zum einen werden die außerordentlichen parlamentarischen Mittelerhöhungen der letzten Jahre fortgeschrieben. Darüber hinaus erhöht die Bundesregierung zusätzlich den Etat: Mit der Erhöhung von knapp 61 Mio. Euro im Vergleich zu 2021 steigen die Finanzierungsmittel für das THW im Jahr 2022 schon im Regierungsentwurf um gut 13 Prozent auf dann fast 520 Mio. Euro. Das ist neuer Rekord!“ 

Die zusätzlichen Mittel von knapp 61 Mio. Euro stehen vor allem für wichtige Projekte und Beschaffungsvorhaben beim THW zur Verfügung, wie zum Beispiel für neue Schutzbekleidung für die Helferinnen und Helfer oder den weiteren Aufbau der THW-Logistikzentren zur Krisenvorsorge.

„Das sind großartige Neuigkeiten“, freut sich der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz. Gerade erst im Februar sprach der SPD-Abgeordnete mit den Verantwortlichen in Forchheim, Bamberg und Kirchehrenbach unter anderem über eine Verstetigung der Haushaltsmittel.

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„Der Internationale Frauentag ist ein wichtiger Tag für die Demokratie: die Gleichstellung von Frauen und Männern ist Fundament einer freien Gesellschaft“, betont der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz. „In diesen Tagen wird durch Putins brutalen Angriffskrieg die freie Gesellschaft in der Ukraine existenziell bedroht. Gerade jetzt stehen wir in der Pflicht, die Gleichstellung zwischen den Geschlechtern entschieden voranzubringen, in Deutschland und in Europa.“

Am Internationalen Frauentag gilt unsere volle Solidarität den Frauen und Kindern, die auf der Flucht sind – vor dem furchtbaren Angriffskrieg gegen die Ukraine. Sie gilt den Menschen, die in der Ukraine für Demokratie und Freiheit kämpfen – angesichts eines Krieges, der nicht ihrer ist. Grundvoraussetzung für die Demokratie und eine freie Gesellschaft bleibt die Gleichstellung. 

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