SPD Kreisverband Forchheim

Ortsvereinssitzung am 01. Juli 2025

Die SPD Neunkirchen am Brand trifft sich am

            Dienstag, 01. Juli 2025, um 18.30 Uhr,

            in der „Pizzeria Trattoria da Pasquale“, Forchheimer Str. 5,

zur Ortvereinssitzung.

Tagesordnung:

1. Begrüßung
2. Wahl der Delegierten für die Aufstellungskonferenzen zur Kommunalwahl 2025
3. Planung Kommunalwahl 2026
4. Bericht aus dem Gemeinderat
5. Weiter Veranstaltungsplanung
6. Sonstiges

Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind dazu herzlich eingeladen.

Die Städtebauförderung ist eines der wichtigsten Instrumente der Stadtentwicklung. Mit den Fördermitteln unterstützen Bund und Länder die Kommunen dabei, in ihre kommunale Infrastruktur zu investieren und die Lebensqualität für die Menschen vor Ort zu steigern. 

Davon profitieren insbesondere auch die Städte und Gemeinden im ländlichen Raum. In den drei Bund-Länder-Städtebauförderungsprogrammen „Lebendige Zentren“, „Sozialer Zusammenhalt“ und „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ werden im Jahr 2025 444 bayerische Kommunen gefördert. Zusammen mit den Mitteln der Kommunen stehen gut 276 Millionen Euro für die Projekte zur Verfügung.  
„Auch dieses Jahr werden wieder beträchtliche Mittel aus den drei Bund-Länder-Programmen nach Oberfranken fließen“, vermeldet der SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz. „Mit Hilfe des Programms „Lebendige Zentren“ schaffen Städte und Gemeinden attraktive Ortskerne und lebenswerte Wohnumfelder. Hier profitiert zum einen Bambergs Altstadt mit 2.640.000 Euro, der Ortskern von Bischberg mit 240.000 Euro, zum anderen die Hallstadter Altstadt mit 1.900.000 Euro sowie der Stadtkern in Forchheim mit 300.000 Euro.“ 

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Unter diesem Motto waren der Einladung der SPD Neunkirchen am Brand zu einem politischen Ortsrundgang etliche Bürger:innen gefolgt. So spazierte am 25.05.2025 eine Gruppe durch den Ort. An verschiedenen Bildungseinrichtungen gab SPD-Gemeinderat Andreas Pfister Zahlen und Fakten wieder. 
Als Marktgemeinderat war er gut im Bilde zur aktuellen Entwicklung des Schulneubaus. Dass der Neubau bald eröffnet werden kann, sei großartig. Auch das Konzept des Lernhauses und Intergration der Musikschule löste unter den Teilnehmenden Begeisterung aus.

Weiter ging es zu den verschiedenen Kindergärten, Krippen und Kindertagesstätten. Die hohe Anzahl an Plätzen und die unterschiedlichen Schwerpunkte bieten Eltern eine gute Auswahl. Im Unterschied zu anderen Gemeinden sind derzeit sogar einige Plätze frei. Auch die Mittelschule war natürlich Thema.

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Die SPD-Bundestagsfraktion hat den Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordneten Andreas Schwarz als ständigen Stellvertreter in den Haushaltsausschuss entsandt. Er bleibt dort weiterhin Berichterstatter für den Verteidigungsetat.

„Ich danke meiner Fraktion für das Vertrauen“, betont der Abgeordnete. „Als Berichterstatter für den Verteidigungshaushalt trage ich Verantwortung für die Einsatzbereitschaft und Ausstattung unserer Bundeswehr. Eine gut aufgestellte Truppe ist essenziell für unsere nationale Sicherheit. Mir ist wichtig, dass die bereitgestellten Mittel zielgerichtet, effizient und transparent eingesetzt werden. Die parlamentarische Kontrolle spielt dabei eine zentrale Rolle. Ich werde mich weiterhin mit ganzer Kraft für unsere Soldatinnen und Soldaten einsetzen“, erklärt Andreas Schwarz.

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Forchheim – Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch durch das Bundesamt für Verfassungsschutz fordert der SPD-Kreisvorstand Forchheim die SPD-Bundestagsfraktion auf, sich für die Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD stark zu machen.

„Es ist höchste Zeit, das Verbotsverfahren anzustoßen“, betont Richard Schmidt, Co-Vorsitzender des SPD-Kreisverbands Forchheim. „Wir erkennen in den politischen Manövern der AfD eine klare Strategie, das Vertrauen in die demokratische Ordnung und deren Institutionen systematisch zu schwächen und diese dadurch zu bekämpfen. Wer die Demokratie von innen heraus angreift, kann sich nicht auf ebendiese berufen.“
Auch Alexandra Prechtel, Co-Vorsitzende des Kreisverbands, unterstützt die Forderung: „Ein Parteiverbot anzustoßen ist kein einfacher Schritt, aber es ist ein notwendiger. Unsere Demokratie lebt nicht nur von Toleranz, sondern auch von klaren Grenzen. Der Rechtsstaat muss handeln, bevor es zu spät ist.“

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Anlässlich des 80. Jahrestags der Befreiung Deutschlands vom Nationalsozialismus am 8. Mai 1945 haben die Jusos die Stolpersteine in der Stadt Forchheim gereinigt. Mit dieser stillen Gedenkaktion wollten sie an die Opfer der NS-Diktatur erinnern und ein sichtbares Zeichen gegen das Vergessen setzen.
Für die Teilnehmenden war es ein Moment, der Auseinandersetzung mit der Geschichte und ein klares Statement gegen jede Form von Hass und Ausgrenzung.

„Jeder Stein steht für ein Schicksal, eine Geschichte und einen Menschen aus unserer Stadt.“ so Henry Wichtermann, Vorsitzender der Jusos Forchheim. „Wir sind gegen das Vergessen, denn: Nie wieder ist jetzt.“ Die Jusos rufen dazu auf, Verantwortung für unsere Gesellschaft zu übernehmen – damals wie heute.

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Gößweinstein - Die Mitglieder des SPD Ortsvereins haben  im Café Greif  ihre Jahreshauptversammlung abgehalten und ihre bewährte Vorstandschaft für die nächsten zwei Jahre im Amt bestätigt. Vorsitzende bleibt Kerstin Hölzel, Georg Bauernschmidt ist weiterhin Stellvertreter und übernimmt zusätzlich die Tätigkeit des Schriftführers. Bernhard Vogel führt weiterhin die Kassengeschäfte. Die Kassenprüfung übernehmen Norbert Freidhöfer und Robert Bauernmschmidt. Die Beisitzer Ulrike Fischer-Ludwig und Alexander Berner ergänzen die Vorstandschaft.

Die Arbeit der SPD-Fraktion im Marktgemeinderat wird in der Öffentlichkeit  überwiegend positive wahrgenommen. Mit dem Bürgerstammtisch will man mit den Bürgern im Gespräch bleiben und  aus erster Hand informieren.