27.03.2022 | MdB und MdL von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

MdB Andreas Schwarz zum Regierungsentwurf Haushalt 2022 – viel drin fürs THW

 
MdB Schwarz im Gespräch mit Aktiven des THW Forchheim

Mit dem Entwurf zum Haushalt 2022 gibt die Bundesregierung ein starkes Signal an die Verantwortlichen des Technischen Hilfswerks. Martin Gerster, zuständiger Berichterstatter der SPD im Haushaltsausschuss und Präsident der THW Bundesvereinigung bewertet diese Entwicklung positiv: „Zum einen werden die außerordentlichen parlamentarischen Mittelerhöhungen der letzten Jahre fortgeschrieben. Darüber hinaus erhöht die Bundesregierung zusätzlich den Etat: Mit der Erhöhung von knapp 61 Mio. Euro im Vergleich zu 2021 steigen die Finanzierungsmittel für das THW im Jahr 2022 schon im Regierungsentwurf um gut 13 Prozent auf dann fast 520 Mio. Euro. Das ist neuer Rekord!“ 

Die zusätzlichen Mittel von knapp 61 Mio. Euro stehen vor allem für wichtige Projekte und Beschaffungsvorhaben beim THW zur Verfügung, wie zum Beispiel für neue Schutzbekleidung für die Helferinnen und Helfer oder den weiteren Aufbau der THW-Logistikzentren zur Krisenvorsorge.

„Das sind großartige Neuigkeiten“, freut sich der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz. Gerade erst im Februar sprach der SPD-Abgeordnete mit den Verantwortlichen in Forchheim, Bamberg und Kirchehrenbach unter anderem über eine Verstetigung der Haushaltsmittel.

 

07.03.2022 | MdB und MdL von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

Am 8. März ist Internationaler Frauentag: Gleichstellung - Jetzt erst recht!

 
Das Motto des diesjährigen Frauentags ist „Break the Bias“ („Stoppt die Voreingenommenheit“) © Foto: Phil Dera

„Der Internationale Frauentag ist ein wichtiger Tag für die Demokratie: die Gleichstellung von Frauen und Männern ist Fundament einer freien Gesellschaft“, betont der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz. „In diesen Tagen wird durch Putins brutalen Angriffskrieg die freie Gesellschaft in der Ukraine existenziell bedroht. Gerade jetzt stehen wir in der Pflicht, die Gleichstellung zwischen den Geschlechtern entschieden voranzubringen, in Deutschland und in Europa.“

Am Internationalen Frauentag gilt unsere volle Solidarität den Frauen und Kindern, die auf der Flucht sind – vor dem furchtbaren Angriffskrieg gegen die Ukraine. Sie gilt den Menschen, die in der Ukraine für Demokratie und Freiheit kämpfen – angesichts eines Krieges, der nicht ihrer ist. Grundvoraussetzung für die Demokratie und eine freie Gesellschaft bleibt die Gleichstellung. 

 

22.02.2022 | Kommunalpolitik von SPD Stadt Forchheim

Rede anlässlich der Verabschiedung des Haushalts 2022 der Stadt Forchheim

 
Forchheim-Rathaus

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

Sehr geehrter Herr Kämmerer,

Sehr geehrte Damen und Herren!

Aus Goethes „Götz von Berlichingen“ stammt das Zitat: Wo viel Licht ist, ist starker Schatten." Stimmt dies auch für den städtischen Haushalt?

Der städtische Haushalt 2022 ist wiederum ein Rekordhaushalt. Rekorde beim Ausgabenvolumen von 180 Mio. Euro, bei den Investitionen von 72 Mio. Euro und bei der Schaffung neuer Stellen. Also sehr viel Licht? Die SPD Fraktion sieht dies definitiv so.

 

08.02.2022 | Umwelt

SPD Hausen stellt Dringlichkeitsantrag zum Thema Nahwärme

 

Nahwärme Hausen - SPD und UWG stellen gemeinsam Dringlichkeitsantrag auf Sondersitzung Hausen – Nach der bereits im Januar im Gemeinderat hitzig geführten Diskussion um das Thema Nahwärme zeigen sich die Hausener Genossinnen und Genossen mit Blick auf die Tagesordnung für die Sitzung am 07. Februar erschüttert. Entgegen der Zusage des Bürgermeisters aus der vergangenen Sitzung sucht man das Thema Nahwärme vergebens auf der Tagesordnung. 

„Bürgermeister Bernd Ruppert hatte in der vergangenen Gemeinderatssitzung zugesagt, in der Februar-Sitzung einen Tagesordnungspunkt aufzunehmen, um endlich die vielen offenen Fragen rund um das Projekt Nahwärme-Netz Hausen zu klären. Diese Zusage hat er nicht erfüllt. Für diesen Wortbruch fehlt uns jegliches Verständnis.“, erläutert die stellv. SPD-Vorsitzende Nadine Zimmer. 

 

20.12.2021 | MdB und MdL von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

MdB Andreas Schwarz ist erneut stellvertretender Haushaltspolitischer Sprecher

 
© Foto: Steven P. Carnarius

Berlin. Gerade erst am vergangenen Mittwoch konstituierte sich der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages für die 20. Wahlperiode, dem der SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz als ordentliches Mitglied angehört. Nun wurde er von der Arbeitsgruppe Haushalt der SPD-Bundestagsfraktion erneut zum stellvertretenden haushaltspolitischen Sprecher gewählt. 

Der 56-jährige Abgeordnete, der sich in den vergangenen Jahren bereits bei zahlreichen haushaltspolitischen Themen profiliert und in Oberfranken viele vom Bund geförderte Projekte auf den Weg gebracht hat, freut sich über das entgegengebrachte Vertrauen. 

 

10.12.2021 | MdB und MdL

Anette Kramme erneut zur Parlamentarischen Staatssekretärin ernannt

 
Anette Kramme (ganz links) mit Arbeitsminister Hubertus Heil und Kollegin Kerstin Griese

Die Bayreuther Bundestagsabgeordnete Anette Kramme (SPD), die als Bundestagsabgeordnete auch für unsere Forchheimer Gemeinden Ebermannstadt, Egloffstein, Gößweinstein, Gräfenberg, Hiltpoltstein, Obertrubach, Pretzfeld, Unterleinleiter und Weißenohe zuständig ist, wurde erneut zur Parlamentarischen Staatssekretärin beim Bundesminister für Arbeit und Soziales ernannt. Dies gab Bundesarbeitsminister Hubertus Heil bekannt. 

Damit geht Anette Kramme, die als erste Frau aus Oberfranken überhaupt in dieser Funktion tätig ist, in ihre dritte Amtsperiode als Parlamentarische Staatssekretärin. „Ich freue mich sehr, dass Minister Heil mir erneut sein Vertrauen schenkt und ich auch künftig an den Herausforderungen, die uns im Bereich Arbeit und Soziales bevorstehen, federführend mitwirken kann. Die Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro und die Stabilisierung des Rentensystems werden erste zentrale Aufgaben sein, die es anzupacken gilt“, so Kramme. 

 

06.11.2021 | MdB und MdL von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

MdB Andreas Schwarz ist beeindruckt von dem Netz, das bis zum Lebensende trägt

 

Das neu gegründete Hospiz- und Palliativnetzwerk Region Bamberg nahmen die Verantwortlichen zum Anlass, mit dem Bundestagsabgeordneten Andreas Schwarz über ihre Arbeit, ihre Pläne und ihre Grundidee zu sprechen. 

Eines wurde in dem Gespräch immer wieder deutlich: Es geht um die Patienten – und nur um die Patienten. Was braucht er oder sie? Danach richtet sich die komplette Betreuung – sei es durch ein ambulantes Palliativteam (SAPV), sei es stationär im Palliativzentrum oder durch die Ehrenamtlichen des Hospizvereins. 

Dieser ganzheitliche Ansatz zieht sich durch alle Bereiche. „Wir vermitteln eine Haltung“, erklärt beispielsweise Markus Starklauf, der Leiter Hospiz-Akademie. „Wir vermitteln nicht nur Fertigkeiten, sondern wollen ganzheitliches Lernen in unseren Seminaren vermitteln, egal ob nun Ehrenamtliche, Mediziner, Seelsorgende, Pfleger*innen oder Psycholog*innen das Seminar besuchen.“ 
Hier geht es darum, als Netzwerk voneinander zu lernen und später auch als solches zu arbeiten. 

 

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