SPD Kreisverband Forchheim

Die SPD-Kandidat:innen zur Landtags- und Bezirkstagswahl 2023 wünschen von Herzen ein gutes und gesundes neues Jahr 2023.

Die Herausforderungen, die 2022 mit den Folgen der Corona-Pandemie, sowie dem Angriff Russlands auf die Ukraine mit sich brachte sind zwar noch lange nicht überwunden, doch arbeiten wir jeden Tag daran, soziale Antworten auf die Fragen unserer Zeit zu geben. Dafür steht #SozialePolitikFürDich - von der Kommune bis in die Parlamente in Bayern und im Bund - auch im neuen Jahr.

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Heute hat der Deutsche Bundestag den Haushalt für das Jahr 2023 abschließend beraten. Besonders erfreulich ist das gute Ergebnis zur Ausstattung der Jobcenter, vermeldet der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz.

„Es ist ein ausgesprochener Erfolg der Ampel-Haushälterinnen und -Haushälter, dass sie trotz angespannter Haushaltslage in den Verhandlungen ein Plus von 300 Mio. Euro für Eingliederungsmaßnahmen für Arbeitssuchende sowie ein Plus von 200 Mio. Euro für Verwaltungsleistungen durchsetzen konnten“, so der SPD-Haushaltspolitiker Schwarz. 

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Am 25. November ist der Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen. Auch im 21. Jahrhundert gehört geschlechtsspezifische Gewalt gegen Frauen leider zur bitteren Realität. Weltweit - auch in Deutschland. Die SPD-Bundestagsfraktion macht sich dafür stark, dass sich das ändert – für ein gewaltfreies Leben für Frauen.

„Seit Wochen gehen Frauen und Männer im Iran auf die Straße, um für Freiheit und Frauenrechte zu kämpfen. Das brutale Vorgehen des iranischen Regimes gegen Demonstrierende verurteilen wir aufs Schärfste und stehen solidarisch an der Seite derjenigen, die mit ihrem unfassbaren Mut für eine freie Gesellschaft kämpfen“, so der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz.

Für die SPD-Bundestagsfraktion hat der Kampf gegen Gewalt an Frauen höchste Priorität. In Deutschland wird jede dritte Frau mindestens einmal in ihrem Leben Opfer körperlicher und/oder sexualisierter Gewalt. Täter sind häufig die aktuellen oder früheren Partner. Das ist unerträglich und muss sich ändern. 

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Seit diesem Monat dürfen sich Chöre, Orchester und viele weitere Akteure aus dem Bereich der Amateurmusik über eine neue Fördermöglichkeit auf Bundesebene freuen: Mit der Einrichtung eines Amateurmusikfonds in Höhe von 5 Millionen Euro sollen ihre pandemiebedingten Einbußen nicht nur abgemildert, sondern auch der gesellschaftlich-kulturelle Wert ihrer Arbeit langfristig unterstützt und sichtbarer gemacht werden.

Der Bundesabgeordnete Andreas Schwarz befürwortet und unterstützt diesen neuen Fokus auf Amateurkunst und Ehrenamt ausdrücklich: „Mit dem Fonds wird nun endlich ein Bereich der Musikszene bedacht, in dem deutschlandweit circa 14 Millionen Menschen und 100.000 Ensembles aktiv sind und diesen seit jeher mit gesellschaftlichem Engagement und Kreativität bereichern. Auch unsere schöne Region ist reich an musikalischem Brauchtum, das es zu schützen und zu fördern gilt.“

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Die Ampel-Koalitionäre haben sich darauf verständigt, für ein weiteres halbes Jahr insgesamt 109 Millionen Euro für das befristete Bundesprogramm Sprach-Kitas zur Verfügung zu stellen. „Damit wird sichergestellt, dass die Strukturen des Programms über den 31.12.2022 hinaus erhalten bleiben und keine Lücke entsteht, bevor die Bundesländer die Arbeit in den Sprach-Kitas über das KiTa-Qualitätsgesetz oder aus Landesmitteln weiter finanzieren können“, erläutert der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz den Beschluss. 

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Richard Schmidt überzeugt die Delegierten mit leidenschaftlicher Vorstellungsrede

Kulmbach – Richard Schmidt aus dem Landkreis Forchheim wurde bei der SPD Wahlkreiskonferenz Oberfranken mit dem besten Ergebnis aller Kandidatinnen und Kandidaten auf den achten Platz der Oberfrankenliste gewählt. 96 von 98 abgegebenen Stimmen votierten für den jungen, in Hausen wohnenden Physikstudenten. 

Der 26-jährige begeisterte mit seiner Bewerbungsrede nicht nur die jüngeren Delegierten. Sein Ziel ist, das Bildungssystem Bayerns von der KiTa bis in den Beruf von Grund auf zu reformieren. Er trete dafür an, dass Kinder nicht schon in der vierten Klasse unter dem Leistungsdruck stehen, für den späteren Karriereweg maximale Leistung bringen zu müssen. Er möchte sich dafür einsetzen, dass ein guter Abschluss und damit ein Übertritt in gute Arbeit nicht maßgeblich von den finanziellen und zeitlichen Kapazitäten des Elternhauses abhängt.

Gegen den Lehrkräftemangel helfen nur bessere Arbeitsbedingungen

Mit Blick auf den Lehrkräftemangel fordert er ein Bildungssystem, in dem junge Menschen gerne arbeiten wollen. Auf dem Weg dorthin eine gute Ausbildung erhalten, die den Mensch in den Mittelpunkt stellt. Am jetzigen Lehramtsstudium kritisiert er, es würde unzählige Existenzen auf dem Weg zum Staatsexamen verschleißen.

Nachhaltigkeit im Blick

Er trete darüber hinaus dafür an, unser Leben und Wirtschaften so aufzustellen, dass wir Klima, Planet und Umwelt nicht für den schnellen Profit verheizen, oder weil es gerade zu unbequem sei, den Ausbau erneuerbarer Energien ernsthaft anzupacken.

Alexandra Prechtel mit großer Zustimmung auf Platz 12 für den Landtag

Auch die Landtags-Listenkandidaten Alexandra Prechtel aus Forchheim sieht ihren politischen Schwerpunkt darin, ein gerechtes Bildungssystem in Bayern zu schaffen. Sie wurde mit einem ebenfalls exzellenten Ergebnis auf Listenplatz 12 gewählt.

Gerlinde Kraus hat das Gesundheitssystem im Blick

Neben den Listen für die Landtagswahl wurden auch die Kandidatinnen und Kandidaten für die Bezirkstagswahl bestimmt. Die Kreis- und Gemeinderätin Gerlinde Kraus wurde auf den hervorragenden dritten Platz der SPD-Bezirkstagsliste gewählt. Die politisch erfahrene Krankenschwester überzeugte die Delegierten mit ihrer Herzensangelegenheit: Sie kämpft schon lange für die Sicherung der medizinischen Versorgung, besonders auf dem Land, durch die Bezirkskliniken über die kleinen Krankenhäuser bis zu den Landarztpraxen. 

Mit Bettina Drummer will der SPD Kreisverband Kommunen stärken

Die junge Gemeinderätin Bettina Drummer aus Weilersbach vervollständigt das Quartett aus dem Wahlkreis Forchheim. Sie setzt sich besonders für die kommunale Daseinsvorsorge ein und wurde ebenfalls mit viel Zuspruch auf Listenplatz 15 gewählt.

TV Beitrag

Einen Blick auf den Bezirksparteitag warf auch TV Oberfranken. Hier gehts zum Beitrag.

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Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte,

die SPD-Fraktion beantragt zu prüfen, ob es im Stadtgebiet geeignete Vorranggebiete für die
Errichtung von Windenergieanlagen gibt. Diese Gebiete sind dann bis zum 31.12.2022 an den
Planungsverband Oberfranken West zu melden. Geeignet könnte das Gebiet „Untere Mark“ (siehe
Abb. 1) sein. Die ca. 3,5 km2 große Fläche erfüllt die Abstandsanforderung von 1 km zu
Siedlungsgebieten im Stadtgebiet und den Nachbargemeinden.

Laut bayerischen Windatlas wäre die Windhöffigkeit ausreichend für Windenergieanlagen

(https://www.energieatlas.bayern.de/thema_wind/potenzial#windatlas).

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