Die SPD-Kreistagsfraktion und ihre Kandidat:innen für den Landtag Richard Schmidt und den Bezirkstag Bettina Drummer setzen sich für den Ausbau von erneuerbaren Energien im Landkreis Forchheim ein und fordern, das Windrad in Kasberg weiter zu betreiben.
Hierzu gab es einen sehr interessanten und informativen Austausch mit dem Betreiber des Windrades Herrn Konrad Kress von der Fa. Sturmwind GmbH. Das einzige Windrad im Landkreis wurde im Jahr 2000 in Betrieb genommen und hat seither 55 Mio kwh Strom produziert und geliefert. Als 1999 der Genehmigungsbeschluss für die getriebelose Anlage vorlag, kam es zu einer Baugenehmigungsklage aus Kasberg. Diese wurde jedoch abgelehnt und das Kraftwerk konnte am 1.1.2000 ans Netz gehen. Drei Monate später trat dann die EEG-Umlage in Kraft. Diese gilt zunächst für 20 Jahre, danach wird erneut überprüft, ob das Windrad weiterhin tauglich ist und erlangt eine Genehmigung für weitere 6-7 Jahre. Die Anlage musste bisher noch nie abgeschaltet werden um lokale Überlasten im Teilnetz auszugleichen. Mit dem Windrad werden ca. 800 Haushalte mit Strom versorgt. Kress berichtet unseren Kanidat:innen zudem, von den initialen Investitionskosten, die ca. 4 Mio Euro betrugen und der Amortisierung nach 16 Jahren, nach der die Anlage hinter der Erwartungsertragprognose blieb. Um die Windkraftanlage weiter zu betreiben, müsse die Vergütung >5 Cent ansteigen, damit sich die laufenden Kosten decken würden, so Kress weiter.
Nachdem sich Bund und Länder auf die wichtigsten Details geeinigt haben, hat der Deutsche Bundestag diese Woche das Gesetz zur Finanzierung des Vorhabens auf den Weg gebracht. Damit kann die bundesweite ÖPNV- und Regio-Flat am 1. Mai für 49 Euro im Monat starten.
„Das Deutschlandticket ist eine dringend benötigte Entlastung für Pendlerinnen und Pendler. Mit dem Ticket wird Mobilität nachhaltiger und für viele Menschen bezahlbarer“, so der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz. „Und es ist ein wichtiger Erfolg der SPD“, betont er außerdem.
Nach einer Initiative der Ampel-Koalition hatte sich Bundeskanzler Olaf Scholz mit den Ministerpräsidentinnen und –präsidenten im vergangenen Dezember auf eine Finanzierung des Deutschlandtickets geeinigt. Der Bund stellt dafür 1,5 Milliarden Euro jährlich zur Verfügung, die Bundesländer leisten einen Betrag in derselben Höhe. Falls Mehrkosten entstehen, werden diese im ersten Jahr hälftig zwischen Bund und Ländern aufgeteilt. Das Deutschlandticket soll 2023 und 2024 evaluiert werden.
Deutschlands Schüler:innen sagen dem Klimawandel den Kampf an: Im Rahmen des Energiesparmeister-Wettbewerbs suchen co2online und das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz jedes Jahr die effizientesten, kreativsten und nachhaltigsten Klimaschutzprojekte an deutschen Schulen. Das beste Schulprojekt in jedem Bundesland gewinnt! Dies teilt der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz mit und hofft auf viele Bewerber:innen aus seinem Wahlkreis.
Der Energiesparmeister-Wettbewerb ist eine Aktion der gemeinnützigen Beratungsgesellschaft co2online und wird unterstützt durch die vom Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz geförderte Kampagne „Online-Klimaschutzberatung für Deutschland“.
Von wegen "zum alten Eisen gehören"! In vielen Lebensbereichen wird deutlich, dass die Gruppe der über Sechzigjährigen nicht nur zunimmt, sondern diese Bevölkerungsgruppe auch gleichzeitig aktiver, interessierter und gestaltungswilliger ist wie in früheren Zeiten. Auch die SPD Forchheim trägt dieser Entwicklung nun Rechnung, indem sich im SPD-Kreisverband Forchheim Mitte Januar eine "Arbeitsgruppe 60plus" gegründet hat.
Zur Vorsitzenden wurde die Forchheimerin Lona Hagen gewählt, die sich betonte, "dass unsere Generation ein großes politisches Potenzial bietet". Als Stellvertreterin fungiert Wilmya Zimmermann aus Poxdorf, als Schriftführer stellte sich Thomas Hofmann-Ludwig (ebenfalls Forchheim) zur Verfügung. Das Vorstandsteam wird von Manfred Fluhrer (Forchheim) und Bernhard Vogel (Gößweinstein) vervollständigt.
In der Neujahrsnacht wurde die Synagoge Ermreuth Opfer eines Akts von Vandalismus. So wurde laut Presseberichten ein Fenster eingeschlagen und wohl unter Zuhilfenahme von Feuerwerkskörpern versucht einen Brand zu legen, was dem mutmaßlichen Täter glücklicherweise jedoch nicht gelang.
Die Synagoge Ermreuth ist heute nicht nur eine zentrale Institution jüdischen Lebens und Kultur im Landkreis Forchheim, sondern durch die Dauerausstellung auch eine lehrreiche Dokumentations- und Gedenkstätte mit einer in dieser Form in der Region einzigartigen Sammlung an Zeugnissen jüdischer Geschichte. Insbesondere durch ein breites Bildungsangebot erfüllt die Synagoge einen wichtigen Baustein in der Arbeit gegen Antisemitismus.
Den Angriff auf diese für den Landkreis Forchheim und darüber hinaus immens wichtige Institution verurteile ich aufs Schärfste. Dieser Akt antisemitischer Gewalt trifft uns alle, denn für Antisemitismus und Rechtsextremismus darf es bei uns keinen Platz geben.
Ganzheitlich betrachtet ist der antisemitische Angriff von Ermreuth leider nur ein Puzzleteil eines strukturellen Problems. Gerade im Kontext der Corona-Pandemie ist nicht nur für viele radikalisierte Menschen die Grenze des Sagbaren stark verschoben worden, sondern auch die tatsächliche Anzahl an polizeilich verfolgten, nachweislich antisemitischen Straftaten ist in den vergangenen Jahren sprunghaft angestiegen. So hat sich die Anzahl der registrierten antisemitischen Straftaten seit 2018 mehr als verdoppelt. Durch antisemitische Botschaften, die in diversen Querdenker-Telegram-Gruppen oft widerspruchslos kursieren, fühlen sich wiederum auch Täter aus dem klassisch rechtsextremen Milieu ermutigt, ihre antisemitischen Gewaltfantasien in die Tat umzusetzen.
Die SPD-Kandidat:innen zur Landtags- und Bezirkstagswahl 2023 wünschen von Herzen ein gutes und gesundes neues Jahr 2023.
Die Herausforderungen, die 2022 mit den Folgen der Corona-Pandemie, sowie dem Angriff Russlands auf die Ukraine mit sich brachte sind zwar noch lange nicht überwunden, doch arbeiten wir jeden Tag daran, soziale Antworten auf die Fragen unserer Zeit zu geben. Dafür steht #SozialePolitikFürDich - von der Kommune bis in die Parlamente in Bayern und im Bund - auch im neuen Jahr.
Heute hat der Deutsche Bundestag den Haushalt für das Jahr 2023 abschließend beraten. Besonders erfreulich ist das gute Ergebnis zur Ausstattung der Jobcenter, vermeldet der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz.
„Es ist ein ausgesprochener Erfolg der Ampel-Haushälterinnen und -Haushälter, dass sie trotz angespannter Haushaltslage in den Verhandlungen ein Plus von 300 Mio. Euro für Eingliederungsmaßnahmen für Arbeitssuchende sowie ein Plus von 200 Mio. Euro für Verwaltungsleistungen durchsetzen konnten“, so der SPD-Haushaltspolitiker Schwarz.
