Positionspapier SPD Forchheim 2020 - 2026
Forchheim ist schön. Forchheim hat Charme. Forchheim ist eine aufstrebende große Kreisstadt. Seit dem Amtsantritt unseres Oberbürgermeisters Dr. Uwe Kirschstein im Jahr 2016 hat sich viel verändert. Themen, die jahrelang nicht angefasst wurden oder bewusst blockiert wurden, werden nun umgesetzt. Dazu gehören u.a. die Klinikfusion, Rathaus-Sanierung, Umsiedlung Jahn, Übernahme Kolpinghaus, Kulturentwicklungsplan, Citymanagement, Paradeplatz, neues Baulandmodell oder aber auch den Feuerwehrbedarfsplan. Wir wollen diesen Weg konsequent fortführen.
Wir wollen das Gute erhalten, aber wir wollen andere Dinge weiterentwickeln. Dieser Veränderungsprozess ist notwendig, wird aber leider nicht von allen so gesehen. Das wird uns trotzdem nicht davon abhalten. Auch für uns als SPD Forchheim hat dieser Strukturwandel einschneidende Veränderungen mit sich gebracht. Auch die SPD in Europa, im Bund und im Land haben zuletzt schlechte Ergebnisse eingefahren. Das entmutigt uns aber nicht, sondern spornt uns an weiterhin gute sozialdemokratische Ideen in Forchheim einzubringen und umzusetzen.
Wir möchten gerne auf den nächsten Seiten einige unserer Ideen für ein modernes, nach vorne gewandtes Forchheim darlegen.
Nun ist es offiziell: Der Bundestagsabgeordnete und Kreisvorsitzende der SPD Bamberger Land, Andreas Schwarz, wird nächstes Frühjahr als Landratskandidat für die Sozialdemokraten im Landkreis Bamberg antreten. Die anwesenden Delegierten wählten den früheren Strullendorfer Bürgermeister mit knapp 97 Prozent zu ihrem Spitzenkandidaten.
Schon ein Tag nach der Europawahl präsentierten sich die Sozialdemokraten aus dem Landkreis Bamberg motiviert und entschlossen. "Wir blicken jetzt auf die Kommunalwahlen am 15. März 2020. Im Nominierungsprozess "Bamberger Land motiviert" hatten sich drei Kandidaten und eine Kandidatin um die SPD-Spitzenkandidatur bei der Landratswahl beworben. Andreas Schwarz erhielt dabei die meisten Stimmen und somit das Votum der Bürgerschaft. „Diese Empfehlung geht an die Partei, die heute das letzte Wort hat", eröffnete der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Jonas Merzbacher.
Der SPD Ortsverein hat in seiner letzten Sitzung einen Antrag beschlossen, die Anzahl der Wahlplakate im Außenbereich der Stadt Forchheim zu reduzieren und weitere Regelungen gefordert.
„Wer zurzeit durch die Stadt fährt, der findet an fast jedem Lichtmast bis zu vier Wahlplakate und das oberste ist manchmal in 4 bis 5 Meter Höhe. Dies verschandelt unser Stadtbild.“, so die stv. Vorsitzende Eva Wichtermann.
Der Ortsvorsitzende Michael Hartmann ergänzt: „Viele dieser Plakate sind zudem aus Plastik und manche Parteien schreiben auf diese umweltzerstörenden Plakate sogar noch das Wort KLIMASCHUTZ. Das macht überhaupt keinen Sinn.“
10.000 Euro Strafe muss Lifeline-Kapitän Claus-Peter Reisch zahlen. Dieses Urteil fällte ein Gericht Mitte Mai 2019 auf Malta. Der Generalsekretär der BayernSPD Uli Grötsch MdB verurteilt dies scharf: "Das Urteil ist eine Farce. Wer Menschenleben rettet, verdient unseren Respekt, unsere Hilfe und Solidarität. Europa verrät seine Werte, wenn wir das Sterben im Mittelmeer weiter hinnehmen und die Retter bestrafen. Die Menschenwürde ist unteilbar."
Grötsch setzt nun Hoffnung in das angekündigte Berufungsverfahren. Er rief per Videobotschaft zu Spenden für die Mission Lifeline auf.
Auch die Spitzenkandidatin der BayernSPD für die Europawahl Maria Noichl, MdEP, ist empört über das Urteil. Noichl sagte: „Das Urteil von Malta tritt die Werte Europas mit Füßen! Helfer und Seenotretter werden so kriminalisiert. Das tritt die Werte Europas mit Füßen. Hilfsorganisationen wie die Mission Lifeline e. V. sind der letzte Anker im Mittelmeer für in Seenot geratene Menschen – aber auch für die Werte Europas. Wer hier eine Strafe verhängt, macht die EU als Ort der Solidarität, der Menschlichkeit und des Miteinanders unglaubwürdig."
Traditionell immer am Ostersamstag fand die Ostereieraktion der Forchheimer SPD in der Fußgängerzone in Forchheim statt. Rotgefärbte Ostereier wurden in der Fußgängerzone gut verteilt. Viele Bürgerinnen und Bürger freuten sich über den roten Ostergruß und die Gelegenheit zum politischen Meinungsaustausch. Eine tolle Veranstaltung mit interessanten Bürgergesprächen.
Wir wünschen Ihnen schöne Osterfeiertage.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Uwe Kirschstein, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen aus dem Forchheimer Stadtrat,
hiermit beantragen wir, die SPD Fraktion, eine Veränderung der Gehsteigbreiten der neuen Piastenbrücke, sodass statt zwei Gehsteigen mit einer Breite von 1,75 m, ein breiter Fuß- und Radweg von 3,50 m gebaut wird um Fahrradfahrer ein sicheres überqueren der Brücke zu gewährleisten.
Im aktuellen Plan müssen Radfahrer auf der Straße fahren. Neben ihnen befindet sich der unüberwindbare Abkommensschutz und auf der anderen Seite die Autos bzw. der Schwerlastverkehr, die mit einer Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h fahren dürfen und häufig während des Überholvorgangs leider keinen Mindestabstand zum Fahrradfahrer einhalten. Mit einem gemeinsamen Fuß- und Radweg kann diese Gefahrensituation vermieden werden. Der DIN Wert für einen solchen Weg für Fußgänger und Radfahrern, die in zwei Richtungen fahren beträgt 2,50 m – 4,50m je nach Stärke des Fuß- und Radverkehrs.
Berlin. Heute hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages die Projekte des Bundesprogrammes zur „Sanierung kommunaler Einrichtungen“ für das Jahr 2019 beschlossen. Auf Initiative des Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordneten Andreas Schwarz wurden in der Förderentscheidung die Sanierung des Bamberger Volksparks sowie der Neubau des Sportzentrums in Eggolsheim in die Förderliste aufgenommen.
Nach monatelangem Werben in Berlin für die beiden Projekte erklärt Andreas Schwarz: „Ich freue mich riesig darüber, dass meine Kolleginnen und Kollegen im Haushaltsausschuss nun die Mittel für die Sanierung des Volksparks in Bamberg in Höhe von 2,56 Mio. Euro und den Neubau des Sportzentrums in Eggolsheim in Höhe von 1,44 Mio. Euro in meinem Wahlkreis beschlossen haben.“
23.09.2026, 12:30 Uhr - 17:00 Uhr AG 60 plus lädt zum Oberfrankentag 2026 in Bamberg
