03.02.2020 | Wahlen von SPD Neunkirchen am Brand

Wahlkampfauftakt der SPD Neunkirchen am Brand mit Naturschutz

 

Wahlkampfauftakt der SPD Neunkirchen am Brand mit Naturschutz

Am Samstag, den 1. Februar trafen sich die SPD-Kandidatinnen und -Kandidaten für den Marktgemeinderat von Neunkirchen am Brand zum gemeinsamen Wahlkampfauftakt.

Auf den Streuobstwiesen von Benjamin Hoell, dem 1. Vorsitzenden des SPD-Ortsvereins stellten sie gemeinsam ein Insektenhotel auf – hergestellt von der gemeinnützigen Behindertenhilfe GmbH „Barmherzige Brüder“ (www.barmherzige-shop.de). Diese hochwertigen Insektenhotels sollen schon bald an geeigneten kommunalen Einrichtungen angebracht werden und sind nur eine der Maßnahmen, mit denen die SPD nach der Kommunalwahl den Naturschutz in der Gemeinde in die Tat umsetzen will.

In Gesprächen mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern erläuterten die Vorsitzenden des SPD-Ortsvereins zum Beispiel, warum sie einen Neubau der Grundschule am Schellenberger Weg befürworten: Damit würde der Platz im Innerort frei werden für ein neues Rathaus und bezahlbare Wohnungen, und das alte Rathaus könnte in ein Bürgerhaus für die zahlreichen Vereine Neunkirchens umgewandelt werden. Außerdem will sich die SPD für eine Verkehrsberuhigung im Ortskern (mit Westumgehung) einsetzen sowie für eine bessere Vernetzung der Ortsteile per Rad.

Im Anschluss an die Diskussionen verteilten sich die Kandidatinnen und Kandidaten im Gemeindegebiet, um Wahlplakate und Banner anzubringen.

01.02.2020 | Kommunalpolitik von SPD OV Forchheim

SPD-Landratskandidat Reiner Büttner will 100 Kurzzeitpflegeplätze schaffen und kritisiert das Nichts-Tun des Landrates

 

In der jüngsten Kreisausschusssitzung hat SPD-Landratskandidat Reiner Büttner zusammen mit der SPD-Kreisrätin Anja Gebhardt den Haushaltsentwurf für das Jahr 2020 abgelehnt. Reiner Büttner begründet dies unter anderem mit fehlenden Maßnahmen zur Behebung des Pflegenotstandes bei der Kurzzeitpflege. Es ist für ihn mehr als ärgerlich, dass der Landrat behauptet, dass dies keine Pflichtaufgabe des Landkreises sei. Im bayerischen Gesetz zur Ausführung der Sozialgesetze (AGSG) besagt der Artikel 72, dass der Landkreis als zuständiger Aufgabenträger die Pflicht hat, darauf hinzuwirken, dass Einrichtungen der Kurzzeitpflege rechtzeitig und ausreichend zur Verfügung stehen. Auf diese Pflicht hatte schon im November 2019 die Expertin für Seniorenplanung des Landratsamtes Romy Eberlein in mehreren Sitzungen hingewiesen. Es ist für den SPD-Landratskandidaten Reiner Büttner schon sehr befremdlich, wenn der Landrat vorgibt, Demographie-Expert zu sein und gleichzeitig die im seniorenpolitischen Gesamtkonzept mit Priorität 1 bewertete Maßnahmen „Schließung der Lücke an Kurzzeitpflegeplätzen“ ignoriert und sich damit begnügt, eine Bundesgesetzesänderung einzufordern.

30.01.2020 | Kommunalpolitik von SPD OV Forchheim

Forchheimer SPD: CSU und FW Staatsregierung lässt Forchheim und sein neues Fraunhofer IKTS/INAM im Regen stehen.

 

In Sonntagsreden betonen Kommunalpolitiker von CSU und FW im Forchheimer Stadtrat die Bedeutung der Arbeiten des neuen Fraunhofer IKTS / INAM e.V. im Forchheimer Medical Valley Center. Für die SPD Stadtratsfraktion ist die Weigerung der CSU/FW Staatsregierung, bereits zugesagte Projektmittel im Nachtragshaushalt 2019/2020 zu gewähren, ein Schlag ins Gesicht für die Aufbauarbeit des Institutes. 

17.01.2020 | Allgemein von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

MdB Andreas Schwarz lädt ein zum Kreativwettbewerb für junge Menschen

 
Otto Wels ©Foto: Friedrich-Ebert-Stiftung

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz ruft Jugendliche zwischen 16 und 20 Jahren aus seinem Wahlkreis Bamberg und Forchheim dazu auf, sich am Kreativwettbewerb für den diesjährigen „Otto-Wels-Preis für Demokratie 2020“ zu beteiligen. 

„Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer sind aufgefordert, sich 75 Jahre nach Ende des Zwei-ten Weltkriegs kreativ mit dem Thema „Erinnern – Versöhnen – Unsere Zukunft friedvoll ge-stalten“ zu beschäftigen“, erläutert Andreas Schwarz. „Gerade in der heutigen Zeit ist es be-sonders wichtig, dass wir an die Schrecken des Zweiten Weltkrieges erinnern. Und auch da-ran, wie wichtig es ist, zu versöhnen und eine friedliche und positive Zukunft zu schaffen, oh-ne die Vergangenheit aus dem Blick zu verlieren.“

14.01.2020 | Kommunalpolitik

SPD Stadt Forchheim - Antrag zum Haushalt 2020

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Kirschstein,
sehr geehrter Herr Kämmerer Winkler,

die letzten Jahre waren in Forchheim geprägt von einer hohen Dynamik in fast allen gesellschaft-lichen und städtischen Bereichen. Wegweisende langfristige Konzepte wurden erstellt und werden nun Schritt für Schritt umgesetzt. Weitere Konzepte, wie z.B. das Verkehrskonzept sind in Arbeit und werden 2020 diskutiert.

Die finanzielle Situation hat sich hervorragend entwickelt und bietet die Möglichkeit, lang aufgeschobene Maßnahmen anzugehen. Dabei darf jedoch nicht außer Acht gelassen werden, dass Projekte ordentlich geplant und umgesetzt werden müssen. Dies bedeutet, dass die Verwaltung nicht überlastet werden darf und neben den finanziellen Ressourcen auch die personelle Situation in Zeiten des Fachkräftemangels betrachtet werden muss.

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22.02.2020, 09:30 Uhr - 12:30 Uhr SPD Forchheim: Infostand

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27.02.2020, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr SPD Gößweinstein zur Kommunalwahl 2020
Gasthaus Richter Leutzdorf 1 91327 Gößweinstein

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29.02.2020, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr SPD Gößweinstein zur Kommunalwahl 2020
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