15.11.2019 | MdB und MdL von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

MdB Andreas Schwarz berichtet aus dem Bundestag: Unabhängige Beratung für Menschen mit Behinderung gesichert

 
Das Team der EUTB SkF mit MdB Andreas Schwarz (vo.li: Abt.Leiterin Nicole Fischer; hi.re. SkF-GF Brigitte Randow)

Nach dem Grundsatz „Betroffene beraten Betroffene“ arbeiten seit dem 1. Januar 2018 die Beratungsstellen der „Ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung“ (EUTB). „Deren wertvoller Beitrag zur besseren Teilhabe von Menschen mit Behinderungen wird nun dauerhaft finanziert und aufgestockt. Dies hat der Deutsche Bundestag mit dem Angehörigenentlastungsgesetz beschlossen“, verkündet der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz. 

„In Bamberg gibt es aktuell zwei unabhängige Beratungsstellen“, erläutert der SPD-Abgeordnete. „Neben dem SkF Bamberg, bietet der Verein Leuchtfeuer diese besondere Beratung an. Ihre Arbeit ist ein wichtiger Baustein für eine inklusive Gesellschaft. Für alle dort Aktiven sowie Ratsuchenden ist das heute eine gute Nachricht.“

14.11.2019 | MdB und MdL von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

MdB Andreas Schwarz freut sich über weitgehende Soli-Abschaffung ab 2021

 

Der Bundestag hat heute das Gesetz zur Rückführung des Solidaritätszuschlags mit den Stimmen der Regierungsparteien beschlossen. Damit hält die Regierung ein zentrales Versprechen aus dem Koalitionsvertrag ein: der Solidaritätszuschlag (Soli) wird in einem ersten Schritt für rund 90 Prozent aller bisherigen Zahlerinnen und Zahler ab 2021 abgeschafft. Weitere 6,5 Prozent profitieren von der sogenannten Milderungszone, in der der Soli zukünftig nur zum Teil zu zahlen sein wird.  In voller Jahreswirkung zahlen die Steuerzahlerinnen und - Zahler von 2021 an voraussichtlich rund 10 Mrd. Euro weniger, bis 2024 steigt der Betrag auf rund 12 Mrd. Euro.
 

12.11.2019 | Kommunalpolitik

SPD Forchheim nominiert einstimmig Reiner Büttner als Landratskandidat

 

Gräfenberg – an die 50 Genossinnen und Genossen aus dem ganzen Landkreis Forchheim konnte SPD-Kreisvorsitzender Laurenz Kuhmann am vergangenen Samstag in den Räumlichkeiten des TSV09 Gräfenberg begrüßen.

Nach dem Grußwort des Bürgermeisters Hans-Jürgen Nekolla wurde der Vorschlag des Kreisvorstandes und der Kreistagsfraktion, Reiner Büttner als Spitzenkandidat und Landratskandidat in die Kommunalwahl 2020 ins Rennen zu schicken, in geheimer Wahl einstimmig angenommen. Damit tritt Reiner Büttner mit viel Rückenwind als Landratskandidat für die SPD im Landkreis Forchheim an. Der zweifache Familienvater hatte zuvor ausführlich seine politischen Ziele erläutert.  

„Der Landkreis darf nicht nur verwaltet werden. Ich möchte den Landkreis gestalten“, so Reiner Büttner. „Ich möchte mich jedoch auch schützend für den Erhalt unsere Landschaft und unserer kleinteiligen und vielschichtigen Lebensweise stellen. Diese Lebensweise macht den Landkreis so attraktiv.“