12.12.2018 | Kommunalpolitik von SPD OV Forchheim

Reaktion der SPD-Stadtratsfraktion auf den FT-Artikel vom 10.12.18

 

Die SPD-Fraktion im Forchheimer Stadtrat nimmt Stellung zu Ihrem am 10.12. im FT veröffentlichten Artikel über einer Presseerklärung der Stadtratsfraktionen CSU, FW, FDP, FBF, JB.

In der Welt der sozialen Medien versuchen dunkle Kräfte die öffentliche Meinung durch Meinungsroboter und Fehlinformationen zu beeinflussen. In der Stadt Forchheim macht das die CSU/JB-Fraktion ähnlich. Nur benutzt sie keine Roboter, sondern andere Fraktionen. Warum sich die Fraktion von FBF, FDP und FW bei der Deutung der Stadtpolitik so von den Dauernörglern der Union vereinnahmen lassen ist ein Rätsel, muss jedoch von der SPD-Fraktion hingenommen werden. Wenn die Unterstützung aber über die Deutung der Stadtpolitik hinausgeht und der SPD-Fraktion falsche Behauptungen unterstellt werden, kann es nicht unwidersprochen bleiben.

Im FT Bericht vom 10. Dezember werden bewusst Falschinformationen gegenüber der SPD-Fraktion gestreut und Gerüchte geschürt. Es ist einfach nicht wahr, wenn behauptet wird, die SPD-Fraktion hätte den Verwaltungsvorschlag auf Abschaffung von JEKI unterstützt. Zum Thema Stadthalle im Krankenhausgarten hat sich die SPD nur dahingegen geäußert, die Ideen der Verwaltung kennenlernen zu wollen. Eine Position der SPD Fraktion für bzw. gegen diese Idee gab es nicht. Unglaublich ist der Vorwurf, der SPD Fraktion fehle es an demokratische Streitkultur. Die SPD stellt sich jeder Diskussion. Geschäftsordnungsanträge in Stadtratssitzungen auf „Ende der Diskussion“ kommen meist von Seiten der Union und werden immer gegen Stimmen aus der SPD beschlossen.

SPD Stadtratsfraktion
Reiner Büttner

03.12.2018 | Kommunalpolitik von SPD OV Forchheim

Presseerklärung der SPD-Stadtratsfraktion: SPD verteidigt Verwaltung

 

Die wiederholten Angriffe der CSU Fraktion im Forchheimer Stadtrat auf die Verwaltung sind in Augen der SPD Stadtratsfraktion haltlos. Der Verwaltung vorzuwerfen, sie verschleppe die Sanierung der Spitalkirche ist unverschämt. Bereits im September hatte die Verwaltung den Stadträten im Stiftungsausschuss erläutert, dass die Sanierung der Spitalkirche aufgrund von zu klärenden Fördergeldern zugestellt werde.

Die Sanierung der stiftischen Gebäude Bamberger Straße 1 und 7 sowie der Spitalkirche wurde durch einen Vorschlag der Verwaltung im November 2017 kurzfristig in das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK) aufgenommen. Dabei wurde von Seiten der Verwaltung ein erstes grobes Nutzungskonzept vorgestellt, welches weiterentwickelt werden sollte. Dank dieser Aufnahme können zur Sanierung Förderungen der Stadtbauförderung beantragt werden. Einen intensiven Austausch über die öffentlichen Nutzung der Spitalkirche fand jedoch nicht statt.

14.11.2018 | Jugend

Mini-Interview der Jusos Forchheim mit Kevin Kühnert

 
Unsere Lea mit Kevin Kühnert, Juso-Bundesvorsitzender

Lea: Hallo Kevin, tolle Rede eben! Mein Name ist Lea Wolter und ich wollte dir ein paar Fragen zu einigen aktuellen Themen stellen, die uns Forchheimer gerade sehr interessieren. Hättest du dazu Zeit und Lust?

Kevin: Hallo Lea, klar immer gerne!

Lea: Super, Dankeschön. Ich fange gleich mit einer Äußerung an, die unser neuer Fraktionsvorsitzender in Bayern, Horst Arnold, gestern erst getroffen hatte, indem er auf Nahles Forderung bessere Kandidaten für den Bundesvorsitz der SPD vorzuzeigen, ganz klar dich erwähnte. Was sagst du dazu? Würdest du dich aufstellen lassen?

Kevin: Puh, das ist ganz ehrlich das erste was ich von ihm als neuem Fraktionschef hören konnte. Und nein. Ich würde mich derzeit nicht dafür zur Verfügung stellen.

Lea: Ok das war ein klares Nein eben. Gibt es denn so viele Qualitäten die du an Andrea Nahles schätzt und bewunderst? Und würdest du eine andere Alternative aufstellen?

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