SPD Kreisverband Forchheim

Kleine und mittlere Unternehmen sind Herz und Motor der deutschen Wirtschaft. Gerade sie müssen stark aus der Krise kommen. Deshalb schlägt SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier eine „Allianz für den Mittelstand“ vor, die direkt beim Bundeskanzler angesiedelt ist.

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Eine negative Bilanz des zu Ende gehenden Schuljahrs hält den bayerischen Regierungsparteien CSU und FDP der Vorsitzende des Landtagsausschusses für Bildung, Jugend und Sport, der SPD-Bildungsexperte Hans-Ulrich Pfaffmann, vor. Auf einer Pressekonferenz im Landtag sprach Pfaffmann am Dienstag von einem "Schuljahr des Scheiterns für die CSU/FDP-Bildungspolitik".

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Frank-Walter Steinmeier hat heute in Potsdam sein Team vorgestellt. Es zeichnet sich durch Erfahrung, neue Ideen und frischem Wind auf Basis höchster Kompetenz aus. Eine bessere Mischung ist kaum möglich. Die SPD ist personell hervorragend aufgestellt. Unser Team zeigt in die Zukunft, wo andere stehenbleiben.

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Zusammen mit den Bundestagskandidaten der GAL (Lisa Badum), der CSU (T. Silberhorn), die Linke (H. Schwimmbeck), der FDP (Hr. Habermann – vertrat den FDP-Kandidaten) und Margret Mönig-Raane, stellvertretende Vorsitzende der Gewerkschaft ver.di, stellte sich unser SPD-Bundestagskandidat Andreas Schwarz der Diskussion zum Thema Mindestlohn.

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Memmelsdorf - In jedem Jahr tritt der gleiche wunderbare Effekt ein: Tagsüber bangt man wegen des vielleicht regnerischen Himmels, nimmt abends vor dem Memmelsdorfer Tor am Schloss Seehof Platz und spätestens mit den ersten Takten der Uni-Bigband Bamberg lugt die Sonne zwischen den Wolken hervor.

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[18.06.2009] Eine Lösung in Sachen Hainbad wird realisiert. Auf Einladung von Oberbürgermeister Andreas Starke fanden im Laufe der Woche umfangreiche Gespräche zur Zukunft des Hainbades statt. Dazu zählten nicht nur Beratungen mit dem Geschäftsführer der Stadtwerke Klaus Rubach und dem Leitenden Medizinaldirektor des Gesundheitsamtes Dr. Winfried Strauch, sondern auch mit den Vorsitzenden des neu gegründeten Vereins „Freunde des Hainbads Bamberg“ Erich Bischof und Petra Avram.

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Ihrem sozialpolitischen Anspruch, soziale Ausgewogenheit und Familienfreundlichkeit in Bayern zu erreichen, wird die CSU-Sozialministerin Haderthauer nicht gerecht, kritisiert die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Johanna Werner-Muggendorfer. „Theorie und Praxis klaffen bei der CSU-Staatsregierung weit auseinander. Die Lebenssituation von Familien hängt immer noch in Bayern ganz wesentlich von ihrem Einkommen ab. Der Landessozialbericht macht einmal mehr deutlich, dass Alleinerziehende und Paare mit Kindern ein deutlich höheres Armutsrisiko als andere tragen”, sagte Werner-Muggendorfer bei der Aussprache zur Regierungserklärung von Sozialministerin Haderthauer.

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