SPD Kreisverband Forchheim

Im Juni lud die SPD-Bundestagsfraktion mit den beiden Bundestagsabgeordneten Sabine Dittmar und Andreas Schwarz zur Podiumsdiskussion über die Pflege ins Stadtschloss Lichtenfels ein. Als weitere Experten diskutierten Martin Lücke (Anästhesist, Oberarzt, und Betriebsrat am Coburger Klinikum) und Thomas Petrak (Kreisgeschäftsführer BRK Lichtenfels) mit den etwa 60 anwesenden Gästen über das vielschichtige Thema. 

Für Andreas Schwarz ist „Fraktion vor Ort“ ein starkes Veranstaltungsformat, um sich mit den Menschen auszutauschen: „Pflege ist ein emotionales Thema, das fast jeden einmal betrifft, und es ist wichtig, dass wir darüber reden und Verbesserungsmöglichkeiten zur heutigen Situation finden“, so der SPD-Abgeordnete. 

Die beiden Parlamentarier wollten wissen: Welche weiteren Initiativen können wir starten, um den Pflegenotstand zu überwinden? Wie kann die Tätigkeit in der Pflege attraktiver und das öffentliche Bild der Pflege positiver gestaltet werden? Wie bekommen wir mehr Personal in die Pflege? Wie wollen wir die Pflegeversicherung zukünftig finanzieren? 

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Ein ur-sozialdemokratisches Gesetz wird heute fünf Jahre alt: Am 3. Juli 2014 hat der Deutsche Bundestag den Mindestlohn beschlossen und damit eine starke Lohnuntergrenze eingezogen. „Der Mindestlohn wirkt“, so der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz. „Allen Unkenrufen zum Trotz haben sich Wirtschaft und Arbeitsmarktlage in Deutschland seither nicht verschlechtert - im Gegenteil: Die gute Konjunktur hat sich von Jahr zu Jahr sogar noch verbessert, ebenso wie die Situation abertausender Beschäftigter“, so der SPD-Abgeordnete. 

„Seit der Mindestlohn eingeführt wurde, sind die Stundenlöhne deutlich gestiegen“, erläutert Andreas Schwarz. „Vor allem geringfügig Beschäftigte, Ungelernte, Teilzeitbeschäftigte und Beschäftigte im Osten Deutschlands bekommen deutlich mehr für Ihre Arbeit als vor 2015.“ 

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Positionspapier SPD Forchheim 2020 - 2026

Forchheim ist schön. Forchheim hat Charme. Forchheim ist eine aufstrebende große Kreisstadt. Seit dem Amtsantritt unseres Oberbürgermeisters Dr. Uwe Kirschstein im Jahr 2016 hat sich viel verändert. Themen, die jahrelang nicht angefasst wurden oder bewusst blockiert wurden, werden nun umgesetzt. Dazu gehören u.a. die Klinikfusion, Rathaus-Sanierung, Umsiedlung Jahn, Übernahme Kolpinghaus, Kulturentwicklungsplan, Citymanagement, Paradeplatz, neues Baulandmodell oder aber auch den Feuerwehrbedarfsplan. Wir wollen diesen Weg konsequent fortführen.

Wir wollen das Gute erhalten, aber wir wollen andere Dinge weiterentwickeln. Dieser Veränderungsprozess ist notwendig, wird aber leider nicht von allen so gesehen. Das wird uns trotzdem nicht davon abhalten. Auch für uns als SPD Forchheim hat dieser Strukturwandel einschneidende Veränderungen mit sich gebracht. Auch die SPD in Europa, im Bund und im Land haben zuletzt schlechte Ergebnisse eingefahren. Das entmutigt uns aber nicht, sondern spornt uns an weiterhin gute sozialdemokratische Ideen in Forchheim einzubringen und umzusetzen.

Wir möchten gerne auf den nächsten Seiten einige unserer Ideen für ein modernes, nach vorne gewandtes Forchheim darlegen.

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Nun ist es offiziell: Der Bundestagsabgeordnete und Kreisvorsitzende der SPD Bamberger Land, Andreas Schwarz, wird nächstes Frühjahr als Landratskandidat für die Sozialdemokraten im Landkreis Bamberg antreten. Die anwesenden Delegierten wählten den früheren Strullendorfer Bürgermeister mit knapp 97 Prozent zu ihrem Spitzenkandidaten.

Schon ein Tag nach der Europawahl präsentierten sich die Sozialdemokraten aus dem Landkreis Bamberg motiviert und entschlossen. "Wir blicken jetzt auf die Kommunalwahlen am 15. März 2020. Im Nominierungsprozess "Bamberger Land motiviert" hatten sich drei Kandidaten und eine Kandidatin um die SPD-Spitzenkandidatur bei der Landratswahl beworben. Andreas Schwarz erhielt dabei die meisten Stimmen und somit das Votum der Bürgerschaft. „Diese Empfehlung geht an die Partei, die heute das letzte Wort hat", eröffnete der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Jonas Merzbacher.

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Der SPD Ortsverein hat in seiner letzten Sitzung einen Antrag beschlossen, die Anzahl der Wahlplakate im Außenbereich der Stadt Forchheim zu reduzieren und weitere Regelungen gefordert.

„Wer zurzeit durch die Stadt fährt, der findet an fast jedem Lichtmast bis zu vier Wahlplakate und das oberste ist manchmal in 4 bis 5 Meter Höhe. Dies verschandelt unser Stadtbild.“, so die stv. Vorsitzende Eva Wichtermann.

Der Ortsvorsitzende Michael Hartmann ergänzt: „Viele dieser Plakate sind zudem aus Plastik und manche Parteien schreiben auf diese umweltzerstörenden Plakate sogar noch das Wort KLIMASCHUTZ. Das macht überhaupt keinen Sinn.“

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10.000 Euro Strafe muss Lifeline-Kapitän Claus-Peter Reisch zahlen. Dieses Urteil fällte ein Gericht Mitte Mai 2019 auf Malta. Der Generalsekretär der BayernSPD Uli Grötsch MdB verurteilt dies scharf: "Das Urteil ist eine Farce. Wer Menschenleben rettet, verdient unseren Respekt, unsere Hilfe und Solidarität. Europa verrät seine Werte, wenn wir das Sterben im Mittelmeer weiter hinnehmen und die Retter bestrafen. Die Menschenwürde ist unteilbar."

Grötsch setzt nun Hoffnung in das angekündigte Berufungsverfahren. Er rief per Videobotschaft zu Spenden für die Mission Lifeline auf.

Auch die Spitzenkandidatin der BayernSPD für die Europawahl Maria Noichl, MdEP, ist empört über das Urteil. Noichl sagte: „Das Urteil von Malta tritt die Werte Europas mit Füßen! Helfer und Seenotretter werden so kriminalisiert. Das tritt die Werte Europas mit Füßen. Hilfsorganisationen wie die Mission Lifeline e. V. sind der letzte Anker im Mittelmeer für in Seenot geratene Menschen – aber auch für die Werte Europas. Wer hier eine Strafe verhängt, macht die EU als Ort der Solidarität, der Menschlichkeit und des Miteinanders unglaubwürdig."

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Traditionell immer am Ostersamstag fand die Ostereieraktion der Forchheimer SPD in der Fußgängerzone in Forchheim statt. Rotgefärbte Ostereier wurden in der Fußgängerzone gut verteilt. Viele Bürgerinnen und Bürger freuten sich über den roten Ostergruß und die Gelegenheit zum politischen Meinungsaustausch. Eine tolle Veranstaltung mit interessanten Bürgergesprächen.

Wir wünschen Ihnen schöne Osterfeiertage.

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