SPD Kreisverband Forchheim

Soziale Politik für Dich in Forchheim und Fränkischer Schweiz

Programm zum Internationalen Frauentag in Bamberg

Liebe Mitstreiter*innen,
liebe Interessierte,

auch dieses Jahr gibt es ein buntes Programm mit Veranstaltungen, Aktionen, Workshops und Vorträgen rund um den Internationalen Frauentag am 8. März in Bamberg. Wir danken an dieser Stelle allen, die den Internationalen Frauentag 2022 mitgestalten!

Den Programmflyer finden Sie online unter www.stadt.bamberg.de/gleichstellung

 
Rede anlässlich der Verabschiedung des Haushalts 2022 der Stadt Forchheim
Forchheim-Rathaus

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

Sehr geehrter Herr Kämmerer,

Sehr geehrte Damen und Herren!

Aus Goethes „Götz von Berlichingen“ stammt das Zitat: Wo viel Licht ist, ist starker Schatten." Stimmt dies auch für den städtischen Haushalt?

Der städtische Haushalt 2022 ist wiederum ein Rekordhaushalt. Rekorde beim Ausgabenvolumen von 180 Mio. Euro, bei den Investitionen von 72 Mio. Euro und bei der Schaffung neuer Stellen. Also sehr viel Licht? Die SPD Fraktion sieht dies definitiv so.

 
SPD Hausen stellt Dringlichkeitsantrag zum Thema Nahwärme

Nahwärme Hausen - SPD und UWG stellen gemeinsam Dringlichkeitsantrag auf Sondersitzung Hausen – Nach der bereits im Januar im Gemeinderat hitzig geführten Diskussion um das Thema Nahwärme zeigen sich die Hausener Genossinnen und Genossen mit Blick auf die Tagesordnung für die Sitzung am 07. Februar erschüttert. Entgegen der Zusage des Bürgermeisters aus der vergangenen Sitzung sucht man das Thema Nahwärme vergebens auf der Tagesordnung. 

„Bürgermeister Bernd Ruppert hatte in der vergangenen Gemeinderatssitzung zugesagt, in der Februar-Sitzung einen Tagesordnungspunkt aufzunehmen, um endlich die vielen offenen Fragen rund um das Projekt Nahwärme-Netz Hausen zu klären. Diese Zusage hat er nicht erfüllt. Für diesen Wortbruch fehlt uns jegliches Verständnis.“, erläutert die stellv. SPD-Vorsitzende Nadine Zimmer. 

 
MdB Andreas Schwarz ist erneut stellvertretender Haushaltspolitischer Sprecher
© Foto: Steven P. Carnarius

Berlin. Gerade erst am vergangenen Mittwoch konstituierte sich der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages für die 20. Wahlperiode, dem der SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz als ordentliches Mitglied angehört. Nun wurde er von der Arbeitsgruppe Haushalt der SPD-Bundestagsfraktion erneut zum stellvertretenden haushaltspolitischen Sprecher gewählt. 

Der 56-jährige Abgeordnete, der sich in den vergangenen Jahren bereits bei zahlreichen haushaltspolitischen Themen profiliert und in Oberfranken viele vom Bund geförderte Projekte auf den Weg gebracht hat, freut sich über das entgegengebrachte Vertrauen. 

 
Andreas Schwarz wieder im Haushaltsausschuss

Berlin. Seit Montagabend ist es offiziell: Der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz wird auch in den kommenden vier Jahren Mitglied im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages sein. 

Damit sitzt Schwarz an einer ganz wichtigen Schaltstelle in Berlin. Der Haushaltsausschuss gilt nicht umsonst als der mächtigste Ausschuss im Bundestag. Hier wird letztendlich entschieden, wofür die Regierung Geld ausgibt. „Das macht mich sehr stolz und ich freue mich, dass ich mich in dieser Schlüsselposition auch in den kommenden vier Jahren für meine Heimat Oberfranken einsetzen kann“, betont der SPD-Abgeordnete. 

 
Anette Kramme erneut zur Parlamentarischen Staatssekretärin ernannt
Anette Kramme (ganz links) mit Arbeitsminister Hubertus Heil und Kollegin Kerstin Griese

Die Bayreuther Bundestagsabgeordnete Anette Kramme (SPD), die als Bundestagsabgeordnete auch für unsere Forchheimer Gemeinden Ebermannstadt, Egloffstein, Gößweinstein, Gräfenberg, Hiltpoltstein, Obertrubach, Pretzfeld, Unterleinleiter und Weißenohe zuständig ist, wurde erneut zur Parlamentarischen Staatssekretärin beim Bundesminister für Arbeit und Soziales ernannt. Dies gab Bundesarbeitsminister Hubertus Heil bekannt. 

Damit geht Anette Kramme, die als erste Frau aus Oberfranken überhaupt in dieser Funktion tätig ist, in ihre dritte Amtsperiode als Parlamentarische Staatssekretärin. „Ich freue mich sehr, dass Minister Heil mir erneut sein Vertrauen schenkt und ich auch künftig an den Herausforderungen, die uns im Bereich Arbeit und Soziales bevorstehen, federführend mitwirken kann. Die Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro und die Stabilisierung des Rentensystems werden erste zentrale Aufgaben sein, die es anzupacken gilt“, so Kramme. 

 
"Weihnachten im Schuhkarton" ist zurück! Jusos Bamberg organisieren Benefiz-Aktion

In schwierigen Corona-Zeiten wollen die Jusos und die SPD Bamberg gemeinsam für etwas Weihnachtsstimmung unter sozial bedürftigen Kindern sorgen. Die bereits in vergangenen Jahren erfolgreiche Aktion "Weihnachten im Schuhkarton", bei der Geschenke für Kinder gesammelt und weitergeleitet werden, findet im Zeitraum vom 22. November bis zum 20. Dezember 2021 statt.

"Es war uns ein wichtiges Anliegen, die erfolgreiche SPD-Aktion der vergangenen Jahre wiederzubeleben", so die Juso Co-Vorsitzende Valentina Weymann. "Weihnachten darf nicht vom Geldbeutel abhängen!", betont sie. Insbesondere die aktuelle Corona-Lage in Stadt und Landkreis Bamberg motivierte die Jungsozialist:innen und die Mutterpartei, diese Aktion zu initiieren. "Als wir die Aktion vor vier Wochen geplant haben, war die Situation noch eine andere", so der Juso Co-Vorsitzende Raymond Beuschel, "aber umso wichtiger und relevanter ist sie jetzt".

 

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