SPD Kreisverband Forchheim

Das war kein guter Abend gestern. Die Ergebnisse der Europawahl sind für uns enttäuschend. In ganz Europa haben sozialdemokratische Parteien verloren, teilweise zweistellig. Da gibt es keine Schönrednerei.

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Die Europawahl am kommenden Sonntag ist eine Richtungsentscheidung. Es geht darum, die konservativ-marktradikale Mehrheit in der EU abzuwählen und für einen politischen Neuanfang in Europa zu stimmen:

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Bayerischer Verfassungsgerichtshof hält Beiträge für verfassungskonform – SPD-Hochschulsprecherin Zacharias: Rechtmäßigkeit und Gerechtigkeit sind leider nicht immer das Gleiche

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Auf Antrag der SPD kommen morgen drei der Autoren des Sozialberichts zu einem Fachgespräch in den Ausschuss für Soziales, Familie und Arbeit: Es sind Prof. Dr. Ernst Kistler von INIFES und Dr. Klaus Kortmann und Manuela Schmidt von TNS Infratest Sozialforschung. Dazu SPD-Sozialsprecherin Christa Steiger: „Der Sozialbericht ist eine Aufforderung an alle, endlich für gleichwertige Lebensbedingen in Bayern zu sorgen. Der Bericht zeigt zwar, dass Bayern im Vergleich der Bundesländer gut dasteht, daraus ergibt sich aber die Verpflichtung, sich besonders um jene zu kümmern, die vom allgemeinen Wohlstand nicht profitieren, und hier muss die Staatsregierung endlich handeln. Die SPD hat bereits zahlreiche SPD-Initiativen für ein sozial gerechteres Bayern vorgelegt."

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Die oberfränkische SPD begrüßt den Beschluss, die Bezugsdauer von Kurzarbeitergeld auf bis zu 24 Monate zu verlängern. „Das ist ein gutes Signal insbesondere für oberfränkische Automobilzuliefererbranche, die massiv unter den Folgen der weltweiten Finanzkrise zu leiden hat“, so die Vorsitzende Anette Kramme, MdB. Es sei wichtig, dass die Unternehmen und Betriebe ihre Anstrengungen fortführen, Menschen in Beschäftigung halten zu wollen.

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Im Bewusstsein und im Interesse interkommunaler Zusammenarbeit bzw. des Erfahrungsaustausches gründeten die SPD-Bürgermeister aus der Region Bamberg im Jahr 2008 das SPD-Bürgermeisterforum. In Anbetracht der Wichtigkeit der Thematik und der Aktualität in der Region Bamberg laden wir Sie zum ersten offenen Forum “Automobilindustrie“ ein. Mit Fachleuten aus der Region, Industrie, Handel, Handwerk, Arbeitnehmern und Arbeitgebern sowie BürgerInnen wollen wir Handlungsfelder diskutieren und beraten.

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Florian Pronold, der designierte Vorsitzende der Bayern SPD, kommt am kommenden Dienstag, dem 19. Mai um 20 Uhr in die Region Bamberg.

Im gemütlichen Gewölbekeller des Country Inn Hotels, Lichtenfelser Straße 35, Hallstadt (Ortsmitte), unterhalten wir uns über die Themen, die uns vor Ort bewegen und welche wir Florian Pronold mit auf dem Weg geben wollen.

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