SPD Kreisverband Forchheim

Im März wurde der Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2016 vorgestellt. Städte und Gemeinden haben mit Spannung gewartet, ob eingereichte Straßen- und Schienenbauprojekte in den „vordringlichen Bedarf“ gerückt sind, und damit in naher Zukunft vom Bund finanziert werden, oder ob die eingereichten Projekte vorerst auf Eis liegen.

weiterlesen

Bamberg.    Die Bundeswehr kämpft mit immer schwierigeren Aufgaben. Rund 3.400 Soldatinnen und Soldaten sind im Rahmen von 17 Missionen im Ausland stationiert. Zusammen mit dem Abgeordneten Andreas Schwarz (SPD), gab Dr. Karl-Heinz Brunner (SPD), Mitglied im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestags, einen Einblick in die derzeitigen Missionen der Bundeswehr. Brunner folgte einer Einladung des SPD-Ortsvereins Bamberg Altstadt-Süd. Dessen Vorsitzender, Dieter Stößel, begrüßte die beiden Abgeordneten dann auch herausfordernd als „Mitverantwortliche“ für die Auslandseinsätze der Bundeswehr.

weiterlesen

Nach Veröffentlichungen eines Recherchenetzwerks zu den sogenannten Panamapapers, die die Verstrickung von mehreren Spitzensportlern, Banken und Politikern in dubiose Geschäfte mit Briefkastenfirmen in Steueroasen nahelegen, äußert sich der SPD-Finanzpolitiker Andreas Schwarz empört: „Das Verhalten dieser Prominenten halte ich für moralisch zutiefst verwerflich“, so Schwarz, der im Finanzausschuss des Deutschen Bundestags sitzt

weiterlesen

„Seit Jahren bemüht sich der Stadtrat vor Ort um die beste Variante bei der Trassenplanung. In der Weltkulturerbestadt Bamberg benötigt ein Projekt dieser Größenordnung besonderes Fingerspitzengefühl. Wir lassen uns die Pistole nicht auf die Brust setzen“, erklärt SPD-Stadtrat Heinz Kuntke zur aktuellen Diskussion bezüglich der Ostumfahrung.

Hintergrund ist der Referentenentwurf zum Bundesverkehrswegeplan, der am vergangenen Mittwoch veröffentlicht wurde. Darin wird die Trassenvariante der Ost-Umfahrung Bamberg beim Ausbauprojekt Deutsche Einheit Nr. 8 priorisiert und unter der Kategorie „vordringlicher Bedarf“ eingestuft.

weiterlesen

Heute veröffentlichte das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur den lang erwarteten Referentenentwurf zum Bundesverkehrswegeplan. Dieser gilt in den kommenden Jahren als zentrales Element für die verkehrspolitische Infrastrukturplanung des Bundes.

weiterlesen

Gezielte Sprachförderung schafft bessere Bildungschancen. Am 01. Januar 2016 startete das Bundesprogramm „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz freut sich, dass auch Bamberger und Forchheimer Kindertagesstätten profitieren.

weiterlesen

Hannah Sommer hat es geschafft: Im Sommer wird die 15-Jährige aus Hirschaid zu einem einjährigen Schüleraustausch in die USA aufbrechen. Ermöglicht wurde ihr das Austauschjahr vom Parlamentarischen Patenschaftsprogramm (PPP) des Deutschen Bundestags.  Reisekosten, Versicherungskosten und einige andere Beiträge werden vom PPP übernommen. Als Pate steht Hannah Sommer der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz (SPD) zur Seite, der Hannah die guten Nachrichten überbrachte. Schirmherr des PPP ist Bundestagspräsident Norbert Lammert.

weiterlesen