SPD Kreisverband Forchheim

Heute hat der Finanzausschuss des Deutschen Bundestages mit den Stimmen der SPD, der Union und der Grünen das Gesetz zum Kampf gegen Umsatzsteuerbetrug an manipulierten Ladenkassen beschlossen.

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„Auf Initiative der SPD hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages vergangene Woche eine Reihe von Entscheidungen gefällt, von denen das Technische Hilfswerk (THW) und seine über 80.000 ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer massiv profitieren“, verkündet der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz.

Zum einen hat die SPD ein Fahrzeugprogramm mit einem Volumen in Höhe von 100 Mio. Euro bis 2023 durchgesetzt – das sind je 15 Mio. Euro in den Jahren 2017 bis 2022 und 10 Mio. Euro in 2023.

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Die Weihnachtszeit hat noch nicht richtig begonnen, da bekommt die Stadt Bamberg schon ihr erstes Geschenk. Wie der SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz verkündet, beschloss am Donnerstag der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages die Förderung der Sanierung des ehemaligen fürstbischöflichen Stadtschlosses Geyerswörth in Bamberg.

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Am Donnerstagnachmittag gab es während der Sitzungswoche in Berlin ein besonders erfreuliches Treffen für den Bamberger SPD-Bundestagsabgeordneten Andreas Schwarz: Die Parlamentarische Staatssekretärin Dorothee Bär überreichte dem hoch erfreuten Schwarz einen Förderbescheid des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur.

Die gute Nachricht für den Wahlkreis: Ebrach, Igensdorf und Stegaurach erhalten Mittel des Bundes, um ihren Breitbandausbau voranzutreiben. „Damit unsere Landkreise und Kommunen mit unversorgten Gebieten schnell förderfähige Projekte entwickeln können, fördert der Bund auch Beraterleistungen. Diese Berater planen und begleiten die Durchführung solcher Vorhaben und erleichtern die Beantragung von Fördermitteln“, erklärt Andreas Schwarz. Eben diese Beraterleistung soll nun in den drei Gemeinden gefördert werden.

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„Erschütternde Bordsteinkanten und mangelhaftes Baustellenmanagement“, das waren die einleitenden Worte des ADFC-Vorstands Frank Wessel bei der Ortsvereinssitzung der SPD. Der SPD-Vorstand hatte Vertreter des ADFC zu diesem Gespräch eingeladen, um sich über die Situation des Fahrradverkehrs in und um Forchheim fachlichen Rat zu holen.

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Zu einem bildungspolitischen Vortrag mit Diskussion hatten am letzten Mittwochabend der Ak Pol Bamberg ("Arbeitskreis Politik") in Zusammenarbeit mit der "Bamberg Graduate School of Social Sciences" in die Uni Bamberg geladen. Dr. Ernst Dieter Rossmann, bundespolitischer Sprecher der SPD, sprach zuerst zum Thema “Bildungsungleichheit an Hochschulen – Lösungsvorschläge des Bundes” und stellte sich dann der angeregten Diskussion mit den Teilnehmer*innen. Dr. Rossmann ist seit 1998 Mitglied des Deutschen Bundestags und ist der Obmann seiner Fraktion im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung.

Es herrschte eine lockere Atmosphäre: Hinter den Pult wollte sich Rossmann nicht stellen. Schließlich sei er "nicht da, um eine Vorlesung zu halten, sondern um zu diskutieren und Meinungen zu hören", betonte der promovierte Sportwissenschaftler. Neben zahlreichen Studierenden fanden unter anderem auch der Sprecher der Bamberg Graduate School of Social Sciences, Prof. Thomas Saalfeld (links im Bild), sowie der Bamberger SPD-Bundestagsabgeordnete, Andreas Schwarz (rechts), den Weg in die Feki-Uni.

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Der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz ist von der SPD-Delegiertenversammlung des Bundeswahlkreises 236, Bamberg-Forchheim, erneut für den Bundestag nominiert worden. Das Ergebnis der Delegiertenversammlung war annähernd einstimmig, 95 Prozent der Anwesenden votierten erneut für Schwarz als ihren Wahlkreiskandidaten.

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