SPD Kreisverband Forchheim

Drei Tage lang waren die Mitglieder der Bayern SPD im Bundestag bei ihrem Kollegen Andreas Schwarz in Bamberg zu Gast. Zentrale Themen der Klausurtagung waren bezahlbares Wohnen, sicherer Arbeitsmarkt, Freiheit in Sicherheit ebenso wie die Entlastung von Familien. Entsprechend dieser Themen standen während der Klausur drei Außentermine auf dem Programm, darunter das Aus- und Fortbildungszentrums der Bundespolizei in Bamberg, die „Soziale Stadt“-Modellgemeinde Gundelsheim sowie ein AWO-Familienstützpunkt.

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Die SPD Stadtratsfraktion widerspricht der vom CSU Fraktionsvorsitzenden laut eines Pressebericht im Rahmen einer Parteiveranstaltung vorgetragenen Kritik am Forchheimer Oberbürgermeister Dr. Uwe Kirschstein. Die Kritik ist völlig unangebracht, da die CSU und ihre willigen Vasallen im Stadtrat seit Jahrzehnten eine Mehrheit haben und daher die Anschuldigungen nur der Beleg der eigenen Versäumnisse sind.

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„In Deutschland wird im Jahr 2050 jeder dritte Bundesbürger über 60 Jahre alt sein. Wie können gesamtgesellschaftliche Maßnahmen in allen Politikbereichen die Alterung der Gesellschaft auffangen?“, lautete die Fragestellung einer Diskussionsveranstaltung der SPD-Bundestagsfraktion, zu der die Bundestagsabgeordneten Anette Kramme und Andreas Schwarz eingeladen hatten.

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"Was tun, wenn die Arbeit krank macht?" Antworten auf diese Frage versuchte die Kreis SPD in einer Abendveranstaltung zu finden. Dazu hatte sie Dr. Manfred Böhm von der Katholische Betriebsseelsorge Bamberg zu einem Referat eingeladen.

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Heute hat der Finanzausschuss des Deutschen Bundestages mit den Stimmen der SPD, der Union und der Grünen das Gesetz zum Kampf gegen Umsatzsteuerbetrug an manipulierten Ladenkassen beschlossen.

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„Auf Initiative der SPD hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages vergangene Woche eine Reihe von Entscheidungen gefällt, von denen das Technische Hilfswerk (THW) und seine über 80.000 ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer massiv profitieren“, verkündet der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz.

Zum einen hat die SPD ein Fahrzeugprogramm mit einem Volumen in Höhe von 100 Mio. Euro bis 2023 durchgesetzt – das sind je 15 Mio. Euro in den Jahren 2017 bis 2022 und 10 Mio. Euro in 2023.

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Die Weihnachtszeit hat noch nicht richtig begonnen, da bekommt die Stadt Bamberg schon ihr erstes Geschenk. Wie der SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz verkündet, beschloss am Donnerstag der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages die Förderung der Sanierung des ehemaligen fürstbischöflichen Stadtschlosses Geyerswörth in Bamberg.

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