SPD Kreisverband Forchheim

• CSU destabilisiert Deutschland
• SPD ist Stabilitätsanker in der Regierung

Der Machtkampf in der Union schwächt das Land. Die stellvertretende SPD-Vorsitzende und bayerische Spitzenkandidatin Natascha Kohnen wirft der CSU vor, Deutschland zu destabilisieren. Kohnen sagte:

„Die Söder-Dobrindt-CSU macht Bayern lächerlich vor den Augen des ganzen Landes. Mit Regierungsfähigkeit und Regierungswilligkeit hat das nichts mehr zu tun. Das ist grotesk und verantwortungslos, was da gerade aufgeführt wird. Mir stellt sich die Frage, ob die CSU überhaupt noch bereit ist, Regierungsverantwortung zu übernehmen. Die Zeiten sind viel zu ernst und eine stabile Regierungspolitik ist dringend erforderlich. Die SPD ist der Stabilitätsfaktor in dieser Regierung. Söder und Dobrindt führen die CSU ins rechtspopulistische Abseits.“

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Der Forchheimer SPD-Direktkandidat für den Bayrischen Landtag, Atila Karabag, kommt am Montag, den 02. Juli 2018, zur Kirchweih nach Weißenohe.

Gemeinsam mit Mitgliedern der SPD-Ortsvereine Weißenohe, Gräfenberg und Igensdorf informiert er sich ab 16.00 Uhr im Rahmen eines Besuches bei iKratos, Solar- und Energietechnik GmbH, Weißenohe, über deren Firmenportfolio und Unternehmenskonzept.
Ab 17.00 Uhr erfolgt eines Besichtigung der Klosters Weißenohe. Bürgermeister Rudolf Braun aus Weißenohe informiert über den aktuellen Stand des Projekts "Chorzentrum Kloster Weißenohe".

Den Abschluss bildet ein gemeinsamer Besuch der Weißenoher Kirchweih. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, an diesen interessanten Ortsbegehungen teilzunehmen und mit Herrn Karabag ins Gespräch zu kommen!

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Ab 12. Juni können sich 18-jährige EuropäerInnen für eines der 15.000 kostenlosen Interrail-Tickets der EU bewerben. Darauf weist die Europaabgeordnete Kerstin Westphal (SPD) hin. „Das Ticket ist eine Chance, Europa und seine Vielfalt besser kennenzulernen. Mit dem sogenannten ‚Travel-Pass‘ können Züge, Busse und Fähren genutzt werden, in Ausnahmefällen sogar Flugzeuge“, so Westphal. 
Die EU vergibt die Tickets ab dem obigen Stichtag über ein Online-Verfahren. Bewerben können sich Interessierte über die Webseite https://europa.eu/youth/Discovereu_de . Die Reisen können dann zwischen 9. Juli und 30. September starten.

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Wie immer sind wir als SPD Bamberg bei der diesjährigen Maikundgebung des dgb dabei!

• Wir treffen uns um 9:15 Uhr zur Fahnenausgabe im SPD-Bürgerbüro (Luitpoldstr. 48 A, Bamberg).
• Ab 9:30 Uhr sind wir mit hoffentlich VIELEN ROTEN FAHNEN beim Demozug mit der Samba-Gruppe "Bateria quem é" durch die Stadt bis zum Gabelmann dabei! Ich freue mich auf Deine Teilnahme, auf Dein solidarisches Mit-Gehen! :-)
• Ab 10 Uhr Kundgebung am Gabelmann mit OB Andreas Starke als "Hausherrn" und als Hauptredner Dr. Dierk Hirschel, dem Bereichsleiter Wirtschaftspolitik in der ver.di Bundesvorstandsverwaltung. Weiterhin wirken mit: die Jugend der IG Metall und die Band "Rickbop".
• Im Anschluss an die Kundgebung wieder das schöne Familienfest mit Musik und nationalen sowie internationalen Spezialitäten. Das Spielmobil Chapeau Claque aus Bamberg und der Zauberer Klausini verzaubern Groß und Klein, umrahmt von zahlreichen Infoständen von SPD, Gewerkschaften und anderen Organisationen.

Wir sehen uns am 1. Mai - Tag der Arbeit, Tag der Solidarität!

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• Neues Polizeirecht führt in den Überwachungsstaat
• Kohnen: „Gesetz reißt Grenze zwischen Polizei und Verfassungsschutz ein“

Der Landesvorstand der BayernSPD setzt sich für eine starke bayerische Polizei ein, für mehr Personal sowie den Abbau der über zwei Millionen Überstunden der Polizistinnen und Polizisten. Die neuen Befugnisse im geplanten Polizeiaufgabengesetz (PAG) lehnte der SPD-Landesvorstand auf seiner Sitzung am Samstag, den 21. April, in Nürnberg geschlossen ab. Die Spitzenkandidatin und Landesvorsitzende Natascha Kohnen dazu:

„Unsere bayerischen Polizistinnen und Polizisten leisten großartige Arbeit. Grundlage für diese schwierige Arbeit sind Gesetze, die die Eingriffsrechte und Freiheitsrechte der Bürgerinnen und Bürger fein austarieren. Der Gesetzentwurf der CSU zerstört diese Grundphilosophie: Er reißt die Grenze zwischen Polizei und Verfassungsschutz ein. Der Entwurf ist maßlos, wahrscheinlich auch verfassungswidrig."

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Als Motor der SPD sahen sich die Forchheimer Jusos bei ihrer Gründung vor einem Jahr. Nicht nur der Jugendverband der SPD selbst meint dies eingelöst zu haben. Dafür sprach nicht nur die einstimmige Wiederwahl des Vorsitzenden und das gut gefüllte Forchheimer Büro in der Vogelstraße, sondern die Bilanz des vergangenen Jahres.

Im Rechenschaftsbericht gingen der Vorsitzende Paul Wichtermann und Stellvertreterin Bettina Drummer unter anderem auf das beträchtliche Wachstum ein, um ein Drittel auf knapp siebzig Mitglieder war der Juso Kreisverband gewachsen. Auch die Umtriebigkeit der Jusos wurde ausführlich resümiert. Diese hatten nicht nur inhaltlich - unter anderem zum Wohnprojekt für anerkannte Asylbewerber in Reuth - Stellung bezogen, sondern auch kommunalpolitische Anträge zur Erinnerungskultur und Mountainbike verfasst. Auch hatten sich die Jusos immer in der Kulturszene sehen lassen. Im Wahlkampf waren die Jusos nicht nur an jedem Infostand präsent. Sondern im ganzen Kreis unterwegs. Vor allem dort, wo die SPD über keinen Ortsverein verfügt. Im anstehenden Wahlkampf wolle man dies wiederholen, denn mit Listenkandidat Richard Schmidt tritt auch ein Juso für den Landtag an.

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Rede anlässlich der Verabschiedung des Haushalts 2018 der Stadt Forchheim

Es gilt das gesprochene Wort!

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

Sehr geehrter Herr Kämmerer,

Sehr geehrte Damen und Herren!

Für den Stadtrat und für die Verwaltung war das vergangene Jahr 2017 ein intensives und arbeitsreiches Jahr. Der Stadtrat hat viele Entscheidungen getroffen, die den weiteren Weg der Stadt flankieren werden. Ich erinnere dabei an das fertiggestellte integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK), das Tourismuskonzept oder den Aufstellungsbeschluss für das Baugebiet Pointäcker-Süd in Kersbach. Ein Highlight war auch der Beschluss, aus unserem Rathaus ein Haus der Begegnung zu machen. Ich denke, wir können stolz auf das Erreichte sein. Die Verwaltung hatte die Aufgabe, neben den konzeptionellen Vorarbeiten für diese Entscheidungen, Investitionen in Höhe von 18 Mio. im Jahr 2017 zu tätigen. Die Sanierung der Schule in Kersbach war dabei der größte Brocken. Ich denke jedoch, die Betreuung der Baustelle für die Wohnungen des Neuen Katharinenspitals oder die notwendigen Arbeiten im Zuge des ICE Ausbaus waren von der Arbeitslast nicht weniger anspruchsvoll.

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