SPD Kreisverband Forchheim

Von wegen "zum alten Eisen gehören"! In vielen Lebensbereichen wird deutlich, dass die Gruppe der über Sechzigjährigen nicht nur zunimmt, sondern diese Bevölkerungsgruppe auch gleichzeitig aktiver, interessierter und gestaltungswilliger ist wie in früheren Zeiten. Auch die SPD Forchheim trägt dieser Entwicklung nun Rechnung, indem sich im SPD-Kreisverband Forchheim Mitte Januar eine "Arbeitsgruppe 60plus" gegründet hat.

Zur Vorsitzenden wurde die Forchheimerin Lona Hagen gewählt, die sich betonte, "dass unsere Generation ein großes politisches Potenzial bietet". Als Stellvertreterin fungiert Wilmya Zimmermann aus Poxdorf, als Schriftführer stellte sich Thomas Hofmann-Ludwig (ebenfalls Forchheim) zur Verfügung. Das Vorstandsteam wird von Manfred Fluhrer (Forchheim) und Bernhard Vogel (Gößweinstein) vervollständigt.

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In der Neujahrsnacht wurde die Synagoge Ermreuth Opfer eines Akts von Vandalismus. So wurde laut Presseberichten ein Fenster eingeschlagen und wohl unter Zuhilfenahme von Feuerwerkskörpern  versucht einen Brand zu legen, was dem mutmaßlichen Täter glücklicherweise jedoch nicht gelang.

Die Synagoge Ermreuth ist heute nicht nur eine zentrale Institution jüdischen Lebens und Kultur im Landkreis Forchheim, sondern durch die Dauerausstellung auch eine lehrreiche Dokumentations- und Gedenkstätte mit einer in dieser Form in der Region einzigartigen Sammlung an Zeugnissen jüdischer Geschichte. Insbesondere durch ein breites Bildungsangebot erfüllt die Synagoge einen wichtigen Baustein in der Arbeit gegen Antisemitismus.

Den Angriff auf diese für den Landkreis Forchheim und darüber hinaus immens wichtige Institution verurteile ich aufs Schärfste. Dieser Akt antisemitischer Gewalt trifft uns alle, denn für Antisemitismus und Rechtsextremismus darf es bei uns keinen Platz geben.

Ganzheitlich betrachtet ist der antisemitische Angriff von Ermreuth leider nur ein Puzzleteil eines strukturellen Problems. Gerade im Kontext der Corona-Pandemie ist nicht nur für viele radikalisierte Menschen die Grenze des Sagbaren stark verschoben worden, sondern auch die tatsächliche Anzahl an polizeilich verfolgten, nachweislich antisemitischen Straftaten ist in den vergangenen Jahren sprunghaft angestiegen. So hat sich die Anzahl der registrierten antisemitischen Straftaten seit 2018 mehr als verdoppelt. Durch antisemitische Botschaften, die in diversen Querdenker-Telegram-Gruppen oft widerspruchslos kursieren, fühlen sich wiederum auch Täter aus dem klassisch rechtsextremen Milieu ermutigt, ihre antisemitischen Gewaltfantasien in die Tat umzusetzen.

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Andreas Starke tauscht sich mit der Parlamentarischen Staatssekretärin bei der Bundesministerin des Innern und für Heimat aus 

Die Konversion in Bamberg hat weiterhin höchste Priorität im Rathaus. So lässt Oberbürgermeister Andreas Starke nicht locker, den Bund und den Freistaat an die Vereinbarungen zur Auflösung des ANKER-Einrichtung am Ende des Jahres 2025 zu erinnern. Aus diesem Grund und mit Blick auf weitere ehemalige Flächen der US-Kaserne traf sich Starke in Berlin mit der  Parlamentarischen Staatssekretärin bei der Bundesministerin des Innern und für Heimat, Rita Schwarzelühr-Sutter. „Es war ein guter und intensiver Austausch, bei dem ich unsere Position deutlich machen konnte“, erklärt Starke.  

Im Beisein des Bundestagsabgeordneten Andreas Schwarz und des Bamberger Ordnungs- und Sicherheitsreferenten Christian Hinterstein beriet sich Starke mit Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter und weiteren Vertretern des Bundesministeriums des Inneren und für Heimat über die Zukunft des Ausbildungszentrums der Bundespolizei sowie der ANKER-Einrichtung im Bamberg-Ost. „Wir wollen in die jeweiligen Planungen von Anfang an eingebunden werden“, betonte der OB bei dem Gespräch im Abgeordnetenhaus des Deutschen Bundestags.

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Die SPD-Kandidat:innen zur Landtags- und Bezirkstagswahl 2023 wünschen von Herzen ein gutes und gesundes neues Jahr 2023.

Die Herausforderungen, die 2022 mit den Folgen der Corona-Pandemie, sowie dem Angriff Russlands auf die Ukraine mit sich brachte sind zwar noch lange nicht überwunden, doch arbeiten wir jeden Tag daran, soziale Antworten auf die Fragen unserer Zeit zu geben. Dafür steht #SozialePolitikFürDich - von der Kommune bis in die Parlamente in Bayern und im Bund - auch im neuen Jahr.

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Bund fördert Sanierung des JuZ Bamberg - 4,575 Mio. Euro für die Jugend 

Mit der heute im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages beschlossenen Förderung über das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ kann die Stadt Bamberg die dringend nötige Sanierung des Jugendzentrums am Margaretendamm (JuZ) angehen: Bei dem Projekt ,,Sanierung des Jugendzentrums mit Indoor-Skatehalle am Margaretendamm" übernimmt der Bund von den veranschlagten Gesamtkosten in Höhe von 6,1 Mio. Euro 4.575.000 Euro. Dies teilt der Bundestagsabgeordnete und Haushälter Andreas Schwarz aus der Sitzung mit.

Seit über 40 Jahren fand im JuZ keine Generalsanierung mehr statt. Die Nutzerzahlen sind jedoch seit dem Jahr 2011 von ca. 2.500 Besuchern bis auf ca. 11.000 gewachsen. Mit den Fördergeldern sollen nun bis zum Jahr 2027 die Gebäude saniert und ergänzt werden. Ziel ist es, ein zukunftsfähiges, dynamisches Jugendkultur- und Medienzentrum zu schaffen, das ein deutlich erweitertes innovatives Angebot für die Jugendlichen zu bieten hat und damit zu einem Zentrum mit den Schwerpunkten Kultur- und Medienarbeit werden soll. 

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Heute hat der Deutsche Bundestag den Haushalt für das Jahr 2023 abschließend beraten. Besonders erfreulich ist das gute Ergebnis zur Ausstattung der Jobcenter, vermeldet der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz.

„Es ist ein ausgesprochener Erfolg der Ampel-Haushälterinnen und -Haushälter, dass sie trotz angespannter Haushaltslage in den Verhandlungen ein Plus von 300 Mio. Euro für Eingliederungsmaßnahmen für Arbeitssuchende sowie ein Plus von 200 Mio. Euro für Verwaltungsleistungen durchsetzen konnten“, so der SPD-Haushaltspolitiker Schwarz. 

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Am 25. November ist der Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen. Auch im 21. Jahrhundert gehört geschlechtsspezifische Gewalt gegen Frauen leider zur bitteren Realität. Weltweit - auch in Deutschland. Die SPD-Bundestagsfraktion macht sich dafür stark, dass sich das ändert – für ein gewaltfreies Leben für Frauen.

„Seit Wochen gehen Frauen und Männer im Iran auf die Straße, um für Freiheit und Frauenrechte zu kämpfen. Das brutale Vorgehen des iranischen Regimes gegen Demonstrierende verurteilen wir aufs Schärfste und stehen solidarisch an der Seite derjenigen, die mit ihrem unfassbaren Mut für eine freie Gesellschaft kämpfen“, so der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz.

Für die SPD-Bundestagsfraktion hat der Kampf gegen Gewalt an Frauen höchste Priorität. In Deutschland wird jede dritte Frau mindestens einmal in ihrem Leben Opfer körperlicher und/oder sexualisierter Gewalt. Täter sind häufig die aktuellen oder früheren Partner. Das ist unerträglich und muss sich ändern. 

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