SPD Kreisverband Forchheim

Soziale Politik für Dich in Forchheim und Fränkischer Schweiz

SPD-Europakandidat Carlo Stauch fordert "soziales Europa"

Veröffentlicht am 29.03.2009 in Europa & Außen

EGGOLSHEIM – Der oberfränkische Europakandidat Carlo Stauch hat bei der jüngsten SPD-Kreisvorstandssitzung sein Wahlprogramm vorgestellt. Im Mittelpunkt steht das „soziale Europa“.

„Europa muss sozialer werden, Europa muss demokratischer werden“, sagte der 43-jährige Kronacher in Eggolsheim. Für Oberfranken liegt dem SPD-Kandidaten vor allem die Daseinsvorsorge am Herzen. Statt die Liberalisierung immer weiter voranzutreiben, müssten die für die Menschen wichtigen Dienstleistungen in kommunaler Hand verbleiben. Beispielcharakter habe hier die „Fernwasserversorgung Oberfranken“. Der kommunale Zweckverband könne, so Carlo Stauch, „ohne weiteres mit den privaten Anbietern mithalten.“

Ebenfalls auf die Fahnen geschrieben hat sich Carlo Stauch eine bessere touristische Zusammenarbeit. Dies sei deutlich effektiver, als wenn jede Kommune ihr eigenes Tourismuskonzept habe.

Ein Meilenstein auf dem Weg zu einem sozialen Europa sieht der Kronacher in der Schaffung einer Sozialunion, in der sich die Mitgliedstaaten verpflichten, einen bestimmten Anteil ihres Bruttoinlandsprodukts für Soziales und Bildung auszugeben. Die Sozialpolitik an sich müsse jedoch in nationaler Hand bleiben.

Auch müssten Konsequenzen aus der Finanzkrise gezogen werden. Carlo Stauch forderte, die Finanzmärkte zu regulieren, Managergehälter zu deckeln und Steueroasen auszutrocknen. „Ein Nationalstaat allein kann das nicht machen“, so Stauch. Damit Unternehmen nicht einfach ins Nachbarland abwanderten, müssten europaweite Lösungen gefunden werden.

Anstatt sich mit dem politischen Gegner zu beschäftigen, will Carlo Stauch im Wahlkampf vorrangig auf eigene Themen setzen. „Das wichtigste Ziel ist es, die eigene Wählerschaft zu mobilisieren.“ Gelingt dies, werde die SPD ein starkes Ergebnis einfahren.

 

Mach mit - werde Mitglied!

SPD überregional

Webseite der BayernSPD BayernSPD-Landtagsfraktion

Unsere nächsten Termine

Alle Termine öffnen.

04.04.2024, 15:00 Uhr - 17:30 Uhr AG 60 plus im SPD-Unterbezirk: Gemeinsamer Besuch der Ausstellung "Orte der Demokratie"
Liebe Genossinnen und Genossen, der Direktor des Stadtarchivs, Herr Horst Gehringer, wird uns eine Einführ …

14.04.2024, 09:00 Uhr - 19:00 Uhr SPD Kulturprogramm Ehrenbachtal: Besuch der KZ-Gedenkstätte Flossenbürg
Liebe Genossinnen und Genossen, gemeinsam besuchen wir im April die KZ-Gedenkstätte Flossenbürg. (Weitere …

15.04.2024, 15:00 Uhr - 17:30 Uhr AG 60 plus im SPD-Unterbezirk: Vortrag zum Thema "Erbrecht und Patientenverfügung"
Die AG 60 plus im SPD-Unterbezirk lädt ein zum Vortrag von Rechtsanwalt Franz-Josef Schick zum Thema "Erbr …

18.04.2024, 19:30 Uhr - 22:00 Uhr SPD Neunkirchen a.Br.: Jahreshauptversammlung 2024
Die SPD Neunkirchen am Brand trifft sich am              Donnerstag, 18. April 2024, um 19.30 Uhr, …

19.04.2024, 18:30 Uhr - 21:00 Uhr SPD-Ortsgruppe Weilersbach: Stammtisch
Die SPD Ortsgruppe Weilersbach lädt am 19.04.2024 um 18:30 Uhr im Schützenheim (Sportplatzstr. 3b) zu einem sozi …

Alle Termine

Wir machen mit - GEGEN RECHTS

www.graefenberg-ist-bunt.de