15.05.2020 | Allgemein von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Startschuss für Sofortausstattungsprogramm für Schulen
Berlin. Das 500 Millionen Euro Sofortausstattungsprogramm für Schulen kann losgehen. Bund und Länder haben heute die dafür notwendige Zusatzvereinbarung zum Digitalpakt Schule auf den Weg gebracht. „Digitaler Unterricht zu Hause wird den Präsenzunterricht noch länger ergänzen müssen. Der Bund unterstützt jetzt die Schülerinnen und Schüler, die bisher kein digitales Endgerät haben“, so der SPD-Bundestagsabgeordnete. Schülerinnen und Schüler, bei denen Online-Unterricht aus Mangel an Geräten bislang keine Option war, sollen mit Tablets oder Laptops ausgestattet werden. „Es darf nicht der Geldbeutel der Eltern darüber entscheiden, ob Schülerinnen und Schüler am digitalen Fernunterricht teilhaben können. Das ist eine entscheidende soziale Frage. Für dieses Programm hat die SPD hart gekämpft und es ist gut, dass es jetzt an den Start geht“, sagt Schwarz und führt aus, dass „für das Bundesland Bayern jetzt 77.824.550 EURO zur Verfügung stehen.“
28.04.2020 | Wirtschaft von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
In Krisenzeiten ist die Politik besonders auf die Rückmeldungen aus der Bevölkerung angewiesen. Vor den anstehenden Sitzungswochen im Deutschen Bundestag lädt der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz alle interessierten Bürgerinnen und Bürger nochmals zur Telefonsprechstunde ein.
Am Donnerstag, 30. April 2020, ist der SPD-Politiker von 15.30 Uhr bis 16.30 Uhr unter der Rufnummer 0951 519 29 400 zu erreichen. Um Wartezeit am Telefon zu vermeiden, wird im Vorfeld um Anmeldung unter derselben Nummer gebeten. Wie gewohnt ist der SPD-Politiker auch unter der E-Mail-Adresse andreas.schwarz@bundestag.de zu erreichen. Auch separate Telefontermine können vereinbart werden.
03.04.2020 | Familie von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Aktuell werden bundesweit 535 Mehrgenerationenhäuser vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend gefördert. Immer mehr Menschen beteiligen sich daran - mittlerweile engagieren sich fast 37 000 Freiwillige, mit deren Hilfe die Häuser bundesweit über 21 000 Angebote umsetzen und täglich mehr als 60 000 Menschen erreichen. Hier kann man zu Recht von einem Erfolgsmodell sprechen. Das Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus befindet sich derzeit im letzten Förderjahr, wird jedoch ab 2021 auf Antrag verlängert – und das für weitere acht Jahre. Das teilt der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz mit.
„An dem riesigen Engagement kann man unschwer die große Bedeutung der Mehrgenerationenhäuser (MGH) für unsere Gesellschaft erkennen, vor allem für die strukturschwachen Regionen, in denen die Mehrzahl der Häuser liegt“, betont der SPD-Abgeordnete. „Aber auch in strukturstarken Regionen stellen sich die MGH den Herausforderungen vor Ort mit ihren ganz unterschiedlichen Maßnahmen. Durch ihre flexible Arbeit können sie sich ganz individuell an die jeweiligen örtlichen Gegebenheiten und Bedürfnisse anpassen und so überall zur Schaffung guter Entwicklungschancen für alle Menschen beitragen.“
26.03.2020 | Gesundheit von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Berlin. Mit überwältigender Mehrheit hat heute der Deutsche Bundestag weitreichende Unterstützungshilfen für die Menschen und Unternehmen in Deutschland beschlossen, um die wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen der Corona-Pandemie abzufedern. Dies teilt der SPD-Bundestagsabgeordnete und Haushaltsexperte Andreas Schwarz mit.
Mit einem milliardenschweren Maßnahmenpaket werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Familien mit Kindern, Mieterinnen und Mieter, Freiberufler, Soloselbständige, Kleinstbetriebe, mittelständische und große Unternehmen sowie auch Krankenhäuser unterstützt. Hierfür ist ein Nachtragshaushalt in Höhe von 156 Mrd. Euro beschlossen worden. Hinzu kommt ein Wirtschaftsfonds mit einer Garantiesumme von ca. 500 Mrd. Euro, um Unternehmen in dieser schweren Zeit zu unterstützen und vor einer Insolvenz zu bewahren. Ferner werden über die Kreditanstalt für Wiederaufbau 100 Mrd. Euro zur Verfügung gestellt, damit Unternehmen und Selbständige gleichgültig der Größe schnell und unbürokratisch über ihre Hausbanken an Kredite gelangen.
25.03.2020 | Kommunalpolitik von SPD Stadt Forchheim
Jetzt, da ich Ihre Aufmerksamkeit habe... Es geht mir nicht um Spaltung. Es geht darum, dass wir (Stadt und Landkreis) als Partner auf Augenhöhe miteinander kommunizieren und verhandeln können. Es geht darum, eine Vision zu entwickeln, die uns den Weg eröffnen wird, die städtischen Ziele umzusetzen. Also ganz klassische Strategieplanung.
Allein das Beispiel Busverkehr und Buslinien aus der jüngsten Diskussion zeigt, wie wichtig und notwendig es ist, dass die Stadt Forchheim mehr Mitbestimmung braucht. Bis jetzt darf die Stadt Forchheim hier nur Wünsche äußern - mehr nicht. Das ist nicht das, was ich als "Verhandeln auf Augenhöhe" bezeichnen möchte.
Die Idee der Kreisfreiheit ist ja auch nicht neu und auch Alt-OB Franz Stumpf hatte das bereits mehrfach betont. Zu Recht, finde ich. Ich sehe das eher als Vision und Ziel für die nächsten, sagen wir mal, 20 Jahre. Das Denken in Amtsperioden (und 6-Jahres-Plänen) möchte ich überwinden.
14.03.2020 | Gesundheit von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Andreas Schwarz unterstreicht am Samstag vor der Wahl: „Die Politik muss auch in den kommenden Wochen Entscheidungen treffen, die unser soziales, wirtschaftliches oder kulturelles Leben massiv verändern. Um Schnellschüsse zu vermeiden und den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu wahren, bedarf es der Abstimmung aller relevanten politischen Akteure in der Region - über Parteigrenzen hinweg. Aus diesem Grund habe ich Landrat Johann Kalb kontaktiert. Wir haben zum Glück mit Melanie Huml, Thomas Silberhorn, Holger Dremel, Ursula Sowa, etc. eine gut aufgestellte Mannschaft in der Region. Wir müssen uns zwar über den weiteren Verlauf bei möglichen Stichwahlen unterhalten, aber die Wahlzeit muss jetzt in den Hintergrund rücken.“
Wie das ganze Land sei demnach auch die Politik auf die Probe gestellt. Schwarz appelliert, dass die Politik ein solidarisches Vorbild sein muss: „Wir müssen die Menschen sensibilisieren. Alle Mandatsträger von Bund, Länder und Kommunen müssen in der Krise enger zusammenarbeiten. Aber in Anbetracht der Umstände halte ich es für wenig zielführend, wenn sich die Verantwortlichen – also Politik, Behörden, medizinisches Personal oder Schlüsselstellen in der Verwaltung - persönlich treffen. Meine Berliner Erfahrungen zeigen, dass dies erhebliches Gefahrenpotential in sich trägt. Ich begrüße hier das Vorbild einiger Kommunen mit konsequenter Schließung von öffentlichen Gebäuden und Schicht-Betrieb, selbst in der Verwaltung.“ U.a. schlägt er eine gemeinsame Anzeige in der Zeitung vor und einheitliches Vorgehen in allen Landkreisbetrieben.
Der SPD-Politiker wolle das Infektionsrisiko insbesondere auf den Entscheidungsebenen minimieren. „Wir haben ausreichend technische Möglichkeiten, Besprechungen auf das Nötigste zu reduzieren und den Krisenstab ohne größere Versammlungen zu koordinieren“, so Schwarz abschließend.
13.03.2020 | Kommunalpolitik von SPD Stadt Forchheim
Liebe Mitbürger*innen,
Ihre Gesundheit liegt uns sehr am Herzen. Wir alle müssen uns verantwortungsvoll verhalten, um die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 zu verlangsamen, so dass unser Gesundheitssystem funktionsfähig bleibt.
In 2 Tagen wählen Sie unseren Oberbürgermeister, unseren Landrat und unsere Stadt- und Kreisräte. Sie können nur an diesem Sonntag von Ihrem Wahlrecht Gebrauch machen - und sollten das auch tun!
Wir hatten gestern angekündigt, dass wir keine Großveranstaltungen geplant hatten, unsere kleineren Veranstaltungen aber weiterhin durchführen. Heute bewerten wir die Situation anders. Die relevanten Stellen raten dazu, alle Sozialkontakte wenn möglich auf ein Minimum zu reduzieren. Nicht nur um sich selbst zu schützen, sondern eben auch alle anderen Personen.
Bayern schließt die Kitas und Schulen, die Stadt Forchheim hat die Übertragung der Wahlergebnisse am Sonntag abgesagt, ebenso wie das Landratsamt. Dieses hat auch alle VHS-Kurse ausgesetzt, sowie eine Allgemeinverfügung erlassen, welche ab sofort alle Veranstaltungen mit mehr als 100 Teilnehmern untersagt. Und in der Stadt Forchheim sind mittlerweile drei Personen positiv auf das Virus getestet worden.
Wir beenden deshalb ab sofort unseren Wahlkampf auf den Straßen und anderen öffentlichen Orten.
Wir sagen unseren Infostand am Samstag in der Fußgängerzone ab, ebenso unsere geplante Kneipentour am Abend. Wir bitten dafür um Ihr Verständnis.
Heute ist Interaktion ja auch digital ganz einfach - treten Sie gerne jederzeit mit uns in Kontakt, da Sie uns verständlicherweise nicht persönlich treffen können. Per Facebook oder Instagram und gerne auch per Telefon oder E-Mail.
Alle Informationen zur Liste 5 - SPD für den Stadtrat finden Sie unter www.spd-fo.de, Informationen zur Kreistagswahl unter www.spdforchheim.de.
Bitte wählen Sie Uwe Kirschstein zum Oberbürgermeister und Reiner Büttner zum Landrat.
Und vor allem: bleiben Sie gesund. Auf bald!
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Schönen Gruß
Michael Hartmann
(im Namen des ganzen Wahlkampfteams)
