SPD Kreisverband Forchheim

Berlin - Beim SPD-Parteitag am vergangenen Wochenende blickte Bundeskanzler Olaf Scholz auf mitreißende Weise die Situation der Bundesrepublik und schaffte es mehrfach die anwesenden Genossinen und Genossen zu überzeugen und zu begeistern. In einer Zeit globaler Unsicherheiten und innenpolitischer Herausforderungen fasste Scholz die zukunftsorientierte Richtung der SPD und Deutschlands Rolle in einer sich wandelnden Welt zusammen und präsentierte die Sozialdemokratie als Anker der Sicherheit und Stabilität, die dabei niemanden zurücklässt.

Ein Bundeskanzler, der begeistern kann

Auf die Rede von Olaf Scholz folgte ausgiebiger Beifall und einige Redebeiträge, die durchwegs großes Lob für den Auftritt des Bundeskanzlers ausdrückten. Der neu gewählte Vorsitzende der Jusos, Philipp Türmer, fand auch mahnende Worde. Er rief den Kanzler dazu auf, auf große Worte auch konkrete Taten im Regierungshandeln folgen zu lassen und wünschte sich mehr Offensive von der SPD als stärkste Partei der Regierungskoalition.

Aus dem SPD-Unterbezirk Bamberg-Forchheim war der Vorsitzende, Andreas Schwarz, MdB in Berlin. Er teilte uns seinen direkten Eindruck von der Rede mit: "Das war eine wahre Kanzlerrede, menschlich, nachdenklich, mit einem Schuss Humor und viel Zuversicht für eine gute Zukunft!"

Schwarz bemerkte, dass der Kanzler in seiner Rede durchaus auch Töne der Demut zeigte. Gleichzeitig erteilte Scholz in kämpferischen Ton denjenigen eine klare Absage, die angesichts der angespannten Lage rund um das Haushalts-Urteil des Bundesverfassungsgerichts, von einem Abbau des Sozialstaats träumen. Als Haushaltspolitiker hob Andreas Schwarz hervor, dass Scholz Lösungen für den Haushalt 2024 in Aussicht stellte und dabei die Notwendigkeit von Investitionen unterstrich. Diese seien essenziell, um Wettbewerbsfähigkeit und Arbeitsplätze im Land zu erhalten.

Die Stärke der Solidarität als zentrale Identität der Partei

Scholz betonte die Bedeutung der Solidarität innerhalb der Partei, die er als Grundstein für den Erfolg der SPD hervorhob. Besonders in Hinblick auf die Herausforderungen, wie die COVID-19-Pandemie und den russischen Angriff auf die Ukraine, sei diese Geschlossenheit entscheidend.

"Eine so gute, abgestimmte, solidarische Kooperation zwischen den ganzen Strukturen der Sozialdemokratischen Partei, das haben wir selten so gut geschafft.

Das ist die Grundlage für die Kraft, die wir für die Zukunft brauchen."

Bundeskanzler Olaf Scholz

Deutschlands Rolle in einer globalen Krise

Angesichts des russischen Angriffs auf die Ukraine und dessen weltweiten Auswirkungen, unterstrich Scholz die Notwendigkeit einer starken, vereinten Antwort Deutschlands und seiner Verbündeten. Er betonte auch Deutschlands Verantwortung in der Aufnahme von Geflüchteten und im Kampf gegen die Klimakrise.

Für uns immer klar, dass wir nicht in einer Welt leben wollen, in der ein großes Land dominiert und bestimmt, was in einem kleineren Land in seiner Nachbarschaft
stattfindet, dass sie bis in die Politik des Landes hinein regieren.

Bundeskanzler Olaf Scholz

Soziale Gerechtigkeit und Wirtschaftspolitik

Ein zentraler Punkt seiner Rede war die soziale Gerechtigkeit. Scholz sprach über Maßnahmen wie die Anhebung des Mindestlohns und die Verbesserung der Lebensbedingungen für Menschen mit niedrigerem Einkommen. Er betonte die Bedeutung von sozialer Sicherheit als Grundlage für Deutschlands Wohlstand.

"Wir haben einen Bundestagswahlkampf gemacht, um zu sagen, wir wollen den Mindestlohn, den wir erkämpft und durchgesetzt haben, anheben auf 12 Euro, weil in diesem Lande so bitter wenig verdient wird und das nicht dabei bleiben kann."

Bundeskanzler Olaf Scholz

Kritisch betrachtete der Kanzler dabei die jüngste Rolle der Mindestlohnkommission. "Es war vor allem nicht in Ordnung, weil mit einem Prinzip der Sozialpartnerschaft gebrochen worden ist, dass nämlich solche Entscheidungen einvernehmlich zwischen den Vertretern von Arbeitgebern und Gewerkschaften getroffen werden", führte er dabei mahnend aus. Für eine faire und ausgewogene Wirtschafts- und Arbeitspolitik wollen SPD und Bundeskanzler weiter für eine Stärkung der Tariftreue einsetzen und die Arbeit der Gewerkschaften für bessere Arbeitsbedingungen unterstützen.

Die Zukunft der SPD in einer veränderten politischen Landschaft

In einer Zeit, in der rechtspopulistische Strömungen in Europa an Bedeutung gewinnen, positionierte Scholz die SPD als Bollwerk für Demokratie und soziale Gerechtigkeit. Er rief zu Zuversicht und einem klaren Kurs auf, um den aktuellen und zukünftigen Herausforderungen zu begegnen.

"Wir sind für euch da! Wir machen Politik euretwegen! Wir machen Politik für die Leute, die es schwer haben und die kämpfen müssen!

Wir machen Politik für Leute, denen es ganz gut geht, aber die trotzdem auch stolz jeden Tag zur Arbeit gehen, und wir sorgen dafür, dass es eine Zukunft gibt für unser Land und für jeden Einzelnen, dass es besser und gerecht wird!"

Bundeskanzler Olaf Scholz

Ein Wendepunkt für die Sozialdemokratie?

Abschließend lässt sich festhalten, dass Bundeskanzler Olaf Scholz mit seiner Rede auf dem SPD-Parteitag die Partei zu begeistern vermochte. Inmitten politischer Herausforderungen und sinkender Zustimmungswerte in der Bevölkerung brachte Scholz eine leidenschaftliche und überzeugende Darstellung sozialdemokratischer Werte und Visionen. Seine Worte trafen bei vielen der anwesenden Parteimitglieder einen Nerv und zeigten, dass der oftmal als "Scholzomat" betitelte Kanzler auch emotional kann.

Dies wirft die Frage auf, ob der SPD-Parteitag einen Wendepunkt im jüngsten Abwärtstrend der Zustimmungswerte der Partei markieren kann. Es bleibt abzuwarten, ob die Begeisterung von Berlin aus über das Wochenende hinaus strahlen kann und zu einer messbaren Veränderung in der öffentlichen Wahrnehmung der SPD führen wird.